Bürgermeister aus dem Landkreis Verden gegen Abschaffung der Stichwahl

[30/10] Rodewald und Schröder unterstützen Aufruf von Mehr Demokratie

Bremen/Verden. Kirchlintelns Bürgermeister Wolfgang Rodewald hat sich gegen die geplante Abschaffung der Stichwahlen ausgesprochen. Wie der Verein Mehr Demokratie heute mitteilt, unterstützt Rodewald einen Aufruf des Vereins zum Erhalt der Stichwahl: „Ich halte es für wichtig und demokratisch, dass der Bürgermeister von der Mehrheit der Wähler gewählt wird. Das ist bei einer Stichwahl auf jeden Fall gegeben. Bei nur einer Wahl mit vielen Kandidaten könnte es aber sein, dass nur ein kleiner Teil der Wähler bestimmt, wer Bürgermeister wird. Das ist für mich eindeutig ein Schritt zu weniger Demokratie.“ Auch Bürgermeister Gerd Schröder, Samtgemeinde Thedinghausen, unterstützt den Aufruf des Vereins.

 

Im Landkreis Verden werden nach Angaben des Vereins neun Ämter per Direktwahl besetzt: der Landrat und acht Bürgermeister. Bei den gegenwärtigen Amtsinhabern war in drei Fällen eine Stichwahl erforderlich. In Achim und Kirchlinteln gewannen Kandidaten, die den ersten Wahlgang nicht für sich entscheiden konnten, im zweiten Wahlgang dann aber die Mehrheit der Wähler auf sich vereinigen konnten. Diese Zahlen bestätigen nach Ansicht von Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen die Argumentation des Vereins, die Stichwahl beizubehalten.

 

Zusammen mit Rodewald und Schröder unterstützen 28 Bürgermeister und Landräte einen Aufruf von Mehr Demokratie e.V., der sich für den Erhalt der Stichwahl bzw. demokratische Alternativen einsetzt. Darunter ist unter anderem der OB der Landeshauptstadt Hannover, Stephan Weil. „Die Abschaffung der Stichwahlen ist grob unsportlich. Wenn Werder Bremen zur Halbzeit 0 zu 1 gegen Bayern zurückliegt, können wir auch nicht die zweite Halbzeit ausfallen lassen“, kritisiert Tim Weber die Absichten von CDU und FDP.

 

Die Abschaffung der Stichwahl soll schon im November 2011 im Landtag beschlossen werden. Einen im September gestarteten Aufruf von Mehr Demokratie haben im Internet bisher über 1.700 Menschen unterzeichnet. Er wird von acht Organisation unterstützt. Eine Übergabeaktion ist für den 9. November in Hannover geplant.