Bremen/Celle. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende hat sich gegen die geplante Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen ausgesprochen. Wie der Verein Mehr Demokratie heute mitteilt, äußerte sich Mende ablehnend zu den Plänen der Landesregierung: „Ich selbst habe mich 2009 bereits im ersten Wahlgang mit 51,3 % der Stimmen durchgesetzt. Trotzdem befürworte ich die Stichwahl, wenn keine Bewerberin oder kein Bewerber eine absolute Mehrheit auf sich vereinigen kann. In der Regel sind die meisten Wählerinnen und Wähler nicht an der Aufstellung der Kandidaten beteiligt. Deshalb kann im ersten Wahlgang viel Überraschendes passieren. Für mich ist die Stichwahl zu Recht der Weg, damit ein Kandidat mit einem eindeutigen Votum sein Amt antreten kann.“
Zusammen mit Mende unterstützen 27 Bürgermeister und Landräte einen Aufruf von Mehr Demokratie e.V., der sich für den Erhalt der Stichwahl bzw. demokratische Alternativen einsetzt. Darunter ist unter anderem der OB der Landeshauptstadt Hannover, Stephan Weil. Auch Oldenburgs Ex-Oberbürgermeister Dietmar Schütz hat sich gestern in der Nordwest-Zeitung kritisch zu dieser Frage geäußert. Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen, kritisiert die Absichten von CDU und FDP: „Die Abschaffung der Stichwahlen ist grob unsportlich. Wenn in der Bundesliga eine Mannschaft nach der ersten Halbzeit 0 zu 1 zurückliegt, können wir auch nicht die zweite Halbzeit ausfallen lassen.“
Die Abschaffung der Stichwahl soll schon im November 2011 im Landtag beschlossen werden. Auf einer Pressekonferenz am Montag in Hannover haben sich mehrere Oppositionspolitiker, der DGB und Mehr Demokratie gegen die Abschaffung der Stichwahl ausgesprochen. Einen im September gestarteten Aufruf von Mehr Demokratie haben im Internet bisher über 1.500 Menschen unterzeichnet. Er wird von acht Organisation unterstützt. Eine Übergabeaktion ist für November in Hannover geplant.
