Bremen/Einbeck. Heute fand der vierte niedersächsische Bürgerentscheid des Jahres 2009 statt. Die Bürgerinnen und Bürger in Einbeck haben über die Zunkunft des Möncheplatzes abgestimmt. Nach Angabe der Initiative votierten 69,1 Prozent der Abstimmenden im Sinne der Initiatoren für die Beibehaltung des Möncheplatzes in bisheriger Form (entspricht 5334 Ja-Stimmen). Dagegen - also für die Bebauung - sprachen sich 30,9 Prozent aus (entspricht 2383 Nein-Stimmen). Insgesamt beteiligten sich 35,1 Prozent der Abstimmungsberechtigten am ersten Bürgerentscheid der Stadt Einbeck.
Die Mehrheit der Abstimmenden hat gegen die Bebauung des Möncheplatzes gestimmt. Trotz einer deutlichen Mehrheit an Ja-Stimmen ist der Bürgerentscheid ungültig. Im Gegensatz zu Wahlen gilt bei Bürgerentscheiden nicht das einfache Prinzip "Die Mehrheit entscheidet". Neben der Mehrheit der Abstimmenden müssen für einen gültigen Bürgerentscheid mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten mit "Ja" gestimmt haben. In Einbeck machten 5334 Menschen ihr Ja-Kreuz für den Möncheplatz in jetziger Form. 181 Stimmen zu wenig. Nach den gescheiterten Bürgerentscheiden in Hameln und Apen handelt es sich bereits um den dritten ungültige (niedersächsischen) Bürgerentscheid im Jahre 2009.
Mehr Demokratie lehnt Abstimmungsquoren bei Bürgerentscheiden ab, weil sie die Ergebnisse von Abstimmungen auf den Kopf stellen. "Eine Minderheit setzt sich gegen die Mehrheit durch, Enthaltungen werden als Nein-Stimmen gewertet. Das frustriert die Bürger", sagt Dirk Schumacher vom Mehr Demokratie-Landesverband. Auf Grund der hohen Quoren seien faire Abstimmungsbedingungen besonders wichtig. In diesem Zusammenhang kritisiert der Verein, dass in Einbeck vieles falsch gemacht wurde: weniger Abstimmungslokale, keine Benachrichtigung und keine Möglichkeit per Brief abzustimmen. "Bei einer Wahl wäre das undenkbar", ärgert sich Schumacher.
Außerdem habe die Stadt den Tag der Europawahl als Abstimmungstermin abgelehnt, obwohl eine Zusammenlegung möglich gewesen wäre. In den Landkreisen Holzminden und Rotenburg (Wümme) finden Bürgerentscheide parallel zur Europawahl am 7. Juni statt. "Dies hätte die Beteiligung und damit die Chance für einen gültigen Bürgerentscheid deutlich erhöht", so Schumacher. Allerdings weist der Verein darauf hin, dass angesichts der Größe von Einbeck eine Beteiligung von über 35 Prozent ein guter Wert ist. "Nur die schlechten Abstimmungsbedingungen haben den Bürgerentscheid zu Fall gebracht", so Schumacher abschließend.
