Bremen.
In Georgsmarienhütte findet am 3. April 2011 eine Stichwahl zwischen den Bürgermeister-Kandidaten von CDU und SPD statt. Im ersten Wahlgang erreichte der CDU-Kandidat Ansgar Pohlmann 46 Prozent der Stimmen, die für die SPD antretende unabhängige Bewerberin Annegret Lalottis erhielt 39,9 Prozent der Stimmen. Dies wird eine der letzten Stichwahlen in Niedersachsen sein. Ab der Kommunalwahl im September entfällt der zweite Urnengang. Die Landtagsmehrheit aus CDU und FDP hatte im November 2010 die Stichwahl abgeschafft. Mehr Demokratie fordert deren Wiedereinführung oder die Einführung einer integrierten Stichwahl.
Der in Bremen ansässige Verein begründet seine Forderung mit demokratischen Defiziten, die durch den Verzicht auf die Stichwahl entstünden. So könnten die Wählerinnen und Wähler, die im ersten Wahlgang einen der drei letztplatzierten Kandidaten gewählt haben, keinen Einfluß auf die Auswahl des zukünftigen Bürgermeisters von Georgsmarienhütte ausüben. „Der neue Bürgermeister von Georgsmarienhütte hätte ohne Stichwahl keine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auf seiner Seite“, erklärt Tim Weber, Landesgeschäftsführer Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen. Die im vorigen Jahr vorgebrachten Argumente der Landesregierung seien fadenscheinig und dürftig. Durch den Verzicht auf die Stichwahl seien Minderheiten-Bürgermeister möglich, die nur von 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler gewählt seien. „Bei einer Amtszeit von acht Jahren ist das sehr problematisch“ gibt Weber zu Bedenken.
Mehr Demokratie schlägt die integrierte Stichwahl als Alternative zur Wiedereinführung der Stichwahl vor. Dieses Modell entspricht einer Präferenzwahl, in dem die Wähler die Kandidaten entsprechend ihrer persönlichen Rangfolge durchnummerieren. „Damit kann auf einen zweiten Wahlgang verzichtet werden, ohne dass die Legitimation leidet. In Irland und Australien funktioniert das wunderbar“ so Weber.
In Thüringen war die abgeschaffte Stichwahl nach kurzer Zeit wieder eingeführt worden, auch in Nordrhein-Westfalen gibt es Pläne zur Wiedereinführung. Mehr Demokratie hat sich im Herbst 2010 zusammen mit acht Unterstützerorganisationen für den Erhalt der Stichwahl stark gemacht.
Hintergründe zur Stichwahl in Niedersachsen:
bremen-nds.mehr-demokratie.de/aufruf-stichwahl-hintergrund.html
