Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich ein zur
Vorstellung des Volksentscheids-Rankings 2010
Datum: Dienstag, den 28. September 2010, um 11 Uhr
Ort: Bremer Presseclub, Schnoor 27/28, 28195 Bremen
Die wichtigsten Ergebnisse des Volksentscheids-Rankings für das Land Bremen stellt Ihnen vor: Tim Weber, Geschäftsführer Landesverband Bremen-Niedersachsen
Die direkte Demokratie ist in allen Bundesländern angekommen, in Bremen schon seit 1947. Seitdem gab es im Land Bremen nur ein erfolgreiches Volksbegehren. Einen Volksentscheid aufgrund eines vorangegangenen Volksbegehrens gab es noch nie. Die Volksentscheide in Bayern und Hamburg
sowie die Proteste zum Bauprojekt Stuttgart 21 zeigen, dass Bürgerinnen und Bürger politisch mitentscheiden wollen. Aber nicht in allen Bundesländern ist die direkte Demokratie so geregelt, dass sie dies auch können. Mehr Demokratie untersucht regelmäßig das Gefälle zwischen den Bundesländern, zuletzt 2007. Nun ist es wieder soweit: Wir können Ihnen das neue Volksentscheids-Ranking vorstellen. Die 2009 in Kraft getretene Reform der Volksgesetzgebung im Land Bremen fließt zum ersten Mal in das Ranking ein. Da die Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bremerhaven noch nicht beschlossen ist, konnte sie, anders als z.B. die Reform in Rheinland-Pfalz, nicht mehr berücksichtigt werden.
In dem wissenschaftlichen Bericht werden die Bundesländer in Bezug auf ihre gesetzlichen Regelungen der direkten Demokratie auf Landes- und Kommunalebene verglichen. Welche Bundesländer aktuell Spitzenreiter bei Bürgerbegehren und Volksbegehren sind, wie weit die direkte Demokratie zum demokratischen Leben gehört und wo weiterhin großer Reformbedarf besteht, möchten wir Ihnen gerne persönlich präsentieren.
