Einladung zur Pressekonferenz: Erstes Wahlrechts-Ranking

[PE 02/11] Mehr Demokratie vergleicht Wahlrechte in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Hamburg hat gewählt - nach einem neuen Wahlrecht. Bremen wählt am 22. Mai – zum ersten Mal nach einem neuen Wahlrecht. Die Regeln, nach der Wahlen ausgetragen werden, bestimmen maßgeblich das Ergebnis. Mehr Demokratie hat in einem ersten Wahlrechts-Ranking die kommunalen Wahlrechte in Deutschland verglichen. Wir möchten Sie herzlich zur Präsentation des Wahlrechts-Rankings einladen.

 

Kern bei der Bewertung der einzelnen Wahlrechte ist für Mehr Demokratie der Einfluss des Wählers: Wo hat der Wähler den größten Einfluss darauf, wer im Parlament sitzt, und wo den geringsten? Welche Plätze belegen die einzelnen Bundesländer?

 

Gegenstand der Untersuchung ist auch das Bundeswahlrecht. Laut eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts ist unser Bundeswahlgesetz verfassungswidrig. Bis Ende Juni dieses Jahres muss es reformiert werden. Mehr Demokratie hat einen Vorschlag ausgearbeitet, wie das Bundeswahlrecht verfassungskonform und bürgerfreundlich geregelt werden kann.

 

Wir laden Sie herzlich ein zur Präsentation des ersten Wahlrechts-Rankings
am Dienstag, dem 1. März 2011, um 11 Uhr
in der Villa Ichon
Goetheplatz 4, 28203 Bremen

 

Der Geschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen, Tim Weber wird das Wahlrechts-Ranking vorstellen.