Wir laden Sie herzlich ein zur Pressekonferenz:
am Dienstag, den 01.10.2013
um 11 Uhr
im Café f (Freiwilligenzentrum Hannover e.V. im üstra Service Center City)
Karmarschstraße 30/32, 30159 Hannover
Am 1. Oktober 2013 veröffentlicht Mehr Demokratie das vierte Volksentscheids-Ranking. In dem Ranking-Bericht, der 2003 zum ersten Mal erstellt wurde, vergleicht der Verein die Regelungen der Bundesländer für direkte Demokratie auf Kommunal- und Landesebene. Seit 1989 hat sich in einigen Bundesländern eine rege direktdemokratische Praxis entwickelt. Damals gab es auf Landesebene nur in sieben Ländern und auf kommunaler Ebene nur in einem Bundesland direktdemokratische Instrumente für die Bürgerinnen und Bürger. Mittlerweile wurden Bürger- und Volksbegehren überall eingeführt. Seit Veröffentlichung des letzten Rankings im Herbst 2010 hat es in den Bundesländern eine Reihe von Reformen bei den direktdemokratischen Verfahren gegeben, auf die das Ranking eingehen wird. So gab es in Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein Reformen, während in Niedersachsen in den letzten Jahren Stillstand herrschte.
Tim Weber, Co-Autor des Rankings und Geschäftsführer des Mehr Demokratie-Landesverbandes Bremen/Niedersachsen, stellt Ihnen das vierte Volksentscheids-Ranking vor.
