Bremen/Hameln. Am Sonntag findet erstmals ein Bürgerentscheid in der Stadt Hameln statt. Die Bürgerinnen und Bürger können selbst über die Zukunft der Fußgängerzone in Hameln entscheiden. Zur Abstimmung steht die Frage, ob die Pläne zur Neugestaltung der Fußgängerzone in Hameln weiterbetrieben werden können oder nicht.
Die Stadt Hameln möchte die alte Pflasterung durch eine neue ersetzen und die Fußgängerzone insgesamt neu gestalten. Durch die Modernisierung erhofft sich die Stadt eine Belebung der Innenstadt. Die Neugestaltung wird als Konjunkturprogramm verstanden, das Arbeitsplätze schafft, den Einzelhandel stärkt und den Tourismus in Hameln belebt.
Das Zweckbündnis "Mit Herz und Verstand für Hameln" begründet den Widerstand gegen die Pläne der Stadt mit den zu hohen Kosten (4-5 Mio Euro). Angesichts des Finanzbedarfs für andere Projekte schlägt die Initiative die Prüfung kostengünstigerer Alternativen unter Einbeziehung aller Beteiligten mit dem Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung vor.
"Jetzt haben es die Bürger selbst in der Hand. Wir rufen alle Bürger auf, diese seltene Chance zu nutzen", sagt Dirk Schumacher vom Verein Mehr Demokratie. Die Abstimmung ist erfolgreich, wenn neben der Mehrheit der Abstimmenden mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten zustimmen. Andernfalls ist der Bürgerentscheid ungültig.
Mehr Demokratie lobt die Stadt für ihre Informationspolitik zum Bürgerentscheid. Benachrichtigungskarten an alle Haushalte wurden verschickt, auch die Möglichkeit der Briefabstimmung war gegeben. "Das begrüßen wir, denn das ist leider keine Selbstverständlichkeit bei niedersächsischen Bürgerentscheiden", so Schumacher. Im Gegenzug bemängelt Schumacher die Reduzierung der Zahl der Wahllokale von 48 auf 21 und die Verkürzung der Öffnungszeit der Abstimmungslokale auf 10-16 Uhr. "Es ist unverständlich warum hier nicht die bei Wahlen üblichen Standards gelten", so Schumacher weiter.
