Bremen/Vechelde. Am Sonntag (21. Februar) findet der erste niedersächsische Bürgerentscheid des Jahres 2010 statt. In der Gemeinde Vechelde (Landkreis Peine) wird über den Ausbau einer Hofstelle zu einem Museum abgestimmt. Die Gemeinde hatte vor einigen Monaten den Entschluss gefasst, einen alten Bauernhof in der Ortschaft Bodenstedt zu erhalten und zum Ausstellungsprojekt ZeitRäume umzubauen. Daraufhin gründete sich eine Bürgerinitiative, die diese Baumaßnahme aus Kostengründen verhindern will. Für das Bürgerbegehren kamen Ende 2009 mehr als die erforderlichen 1323 Unterschriften zusammen.
Der Verein Mehr Demokratie lobt die bürgerfreundlichen Bedingungen des Bürgerentscheids. Die Bürgerinnen und Bürger wurden per Benachrichtigungskarte über den Bürgerentscheids-Termin informiert, die Briefabstimmung wurde ermöglicht und auch die Abstimmungslokale sind in gleicher Anzahl und mit gleichen Öffnungszeiten an den bei Kommunalwahlen üblichen Orten zu finden.
„Dies ist keine Selbstverständlichkeit. Oftmals erschweren die Gemeinden die Abstimmung durch den Verzicht auf bei Wahlen üblichen Standards“, so Dirk Schumacher vom Verein Mehr Demokratie. Bürgerfreundliche Bedingungen seien deshalb so wichtig, weil für einen gültigen Bürgerentscheid nicht die einfache Mehrheit der Stimmen ausreiche. Zusätzlich müssten mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten der Vorlage zustimmen. „In Vechelde wird der Wille der Bürger, eine wichtige Sachfrage selbst entscheiden zu wollen, respektiert“, so Schumacher.
Der zweite Bürgerentscheid des Jahres findet am 14. März in Syke statt. Niedersachsenweit wird dies der 69. Bürgerentscheid seit Einführung des Instruments im Jahre 1996 sein. Im Vergleich zu anderen Bundesländern belegt diese Zahl, dass weiterhin ein großer Reformbedarf besteht. Dies macht auch der Bürgerentscheids-Bericht aus dem Jahre 2009 deutlich.
