Bremen/Einbeck. Am kommenden Sonntag findet der erste Bürgerentscheid der Stadt Einbeck statt. Zur Abstimmung steht die Frage, ob der Möncheplatz bebaut werden soll oder nicht. Mehr Demokratie ruft alle Stimmberechtigten zur Teilnahme auf und erinnert an die hohen Hürden für einen gültigen Bürgerentscheid. Demnach reiche keine einfache Mehrheit der Abstimmenden, sondern zusätzlich müssen 25 Prozent aller Stimmberechtigten mit "Ja" stimmen. Angesichts hoher Hürden seien eine gute Informationspolitik und faire Abstimmungsbedingungen "unverzichtbar", erklärt Dirk Schumacher vom Mehr Demokratie-Landesverband. "In Einbeck wurde leider vieles falsch gemacht", so Schumacher weiter.
Mehr Demokratie kritisiert, dass der Bürgerentscheid nicht zeitgleich mit der Europawahl stattfindet. Das dies möglich gewesen wäre, zeigen die Bürgerentscheide in den Landkreisen Holzminden und Rotenburg/Wümme. Aber auch bürgerfreundliche Bedingungen wie Möglichkeit der Briefabstimmung, Verschickung einer Benachrichtigungskarte, ein Abstimmungsheft vor dem Bürgerentscheid sowie die übliche Anzahl an Abstimmungslokalen sind wichtige Voraussetzungen für das Funktionieren des Instrumentes. "Das alles ist in Einbeck nicht gegeben", so Schumacher. Trotz der vielen "Stolpersteine" hofft der Verein auf ein reges Interesse am ersten Bürgerentscheid der Stadt. "Die Menschen sollten die einmalige Gelegenheit nutzen und am Sonntag ihre Stimme abgeben. Dann können sie die Frage der Möncheplatz-Bebauung selbst entscheiden", so Schumacher abschließend.
Die Initiative sammelte für das vorangegangene Bürgerbegehren Unterschriften gegen die geplante Bebauung des historischen Platzes in der Innenstadt. Die Initiatoren begründeten das Bürgerbegehren mit der besonderen Bedeutung des Platzes für die Stadt. Außerdem stünden andere geeignete Flächen zur Verfügung. Eine deutliche Mehrheit im Einbecker Stadtrat spricht sich hingegen für die Bebauung des Möncheplatzes aus. Angesichts des Kaufkraftverlustes und der Zunahme von Leerständen erhofft sich der Stadtrat durch das Projekt eine Belebung der Innenstadt. Mitte März hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens fast dreimal so viele Unterschriften wie nötig bei der Stadt eingereicht.
