Bremen/Bevern. Heute wurden die gesammelten Unterschriften für ein Bürgerbegehren im Flecken Bevern übergeben. Mit knapp 1400 Unterschriften ist das erforderliche Quorum von 10 Prozent deutlich übersprungen, 350 Stimmen hätten bereits gereicht. Erst Ende Oktober wurde das Bürgerbegehren bei der Gemeinde angezeigt. Die Initiatoren streben einen Zusammenschluss des Fleckens Bevern mit der Stadt Holzminden an. Damit richtet sich das Bürgerbegehren gegen das Vorhaben des Gemeinderates, Fusionspläne mit den drei Samtgemeinden Bevern, Eschershausen und Stadtoldendorf voranzutreiben
Die erforderliche Anzahl an Unterschriften beim Bürgerbegehren ist nur eine Voraussetzung für einen Bürgerentscheid zu dieser Frage. Nach Prüfung der Unterschriften durch die Verwaltung prüft der Verwaltungsausschuss, ob das Bürgerbegehren den Anforderungen der Niedersächsischen Gemeindeordnung entspricht und somit zulässig ist. In diesem Fall könnten alle Wahlberechtigten selbst über den Zusammenschluss mit der Stadt Holzminden entscheiden. Es wäre bereits der zweite Bürgerentscheid in Bevern, nachdem 2007 bereits eine Abstimmung zum Erhalt der Bäume auf dem Schloßplatz stattfand.
Gemeindefusionen sind in deutschen Kommunen immer häufiger Gegenstand eines Bürgerbegehrens. In Niedersachsen gab es zuletzt Bürgerbefragungen in Bomlitz, Walsrode und der Gemeinde Bad Fallingbostel zu dieser Frage. Da sich die Einwohner einer Gemeinde mehrheitlich gegen eine neue Einheitsgemeinde aussprachen, wurden die Fusionspläne wieder aufgegeben.
„Die Bürger wollen selbst entscheiden, zu welcher Gemeinde sie gehören. Viermal mehr Unterschriften als nötig zeigt dies deutlich“, so Tim Weber vom Verein Mehr Demokratie.
