Bremen
. Der Verein Mehr Demokratie startet am Donnerstag (6. August) in Dörpen eine zweiwöchige Grundgesetz-Tour durch Niedersachsen und Bremen, um für die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung zu werben. Mit einem sieben Meter hohen aufblasbaren Grundgesetz, in das ein Pfeil mit der Aufschrift "Faire Volksentscheide" hineinragt, touren Mitarbeiter und Aktive des Vereins durch zehn niedersächsische Städte und Bremen. Nach dem Auftakt in Dörpen wird die Tour nächste Woche in Braunschweig und Osnabrück, und in den Wahlkreisen Oldenburg-Ammerland und Osterholz-Verden fortgesetzt, bevor die Tour am 22. August in Delmenhorst endet. Am Montag (17. August) macht der Verein mit dem Grundgesetz Halt in Bremen.
Das überdimensionale Grundgesetz war zuvor in Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, im Saarland, in Berlin und Nordrhein-Westfalen unterwegs. Die Demokratie-Tour ist Bestandteil der Bundeskampagne "Volksentscheid ins Grundgesetz", mit der Mehr Demokratie gemeinsam mit Bündnispartnern wie BUND, Attac, ver.di, Sozialverband Deutschland und NABU eine Ergänzung der repräsentativen Demokratie fordert: Auch für bundespolitische Fragen soll Direkte Demokratie möglich werden. "Seit sechzig Jahren werden uns im Grundgesetz Abstimmungen versprochen", erklärt Tim Weber von Mehr Demokratie. "Immer mehr Menschen fordern, dass dieses Versprechen endlich eingelöst wird".
Mit Blick auf die Bundestagswahl hat der Verein alle Direktkandidaten der derzeit im Bundestag vertretenen Parteien gefragt, wie sie zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung stehen. Über die Homepage
volksentscheid.de können Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Postleitzahl die Stellungnahmen ihrer Direktkandidaten abrufen und Flugblätter für ihren Wahlkreis bestellen oder verteilen lassen.
Während der Demokratie-Tour, zu der auch die Direktkandidaten eingeladen sind, werden die Wahlkreisflugblätter verteilt. Außerdem sammelt der Verein Unterschriften für einen Aufruf zur Einführung der bundesweiten Volksabstimmung, die zu den Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl eingereicht werden.
Die Grundgesetz-Tour-Daten finden Sie online unter:
bremen-nds.mehr-demokratie.de/niedersachsen-tour.html
Mehr Informationen zur Bundeskampagne:
