Mehr Demokratie plädiert für mehr hanseatische Gelassenheit

[01/11] Zur Debatte, wann das amtliche Endergebnis vorliegt

Bremen. In der heutigen Ausgabe des Weser-Kurier wurde Kritik an der Planung der Stimmauszählung bei der Bürgerschaftswahl am 22. Mai laut. Mehr Demokratie e.V. unterstützt hingegen den Kurs des Landeswahlleiters, wie und bis wann die Stimmen für die Wahl 2011 ausgezählt werden. Nach der Erfahrung der Wahl 2007, bei der in einem Wahlbezirk eine Wiederholung stattfinden musste, strebt das Landeswahlamt eine sichere Durchführung und Auszählung der Wahl 2011 an. Die Behörde gibt sich bisher vorsichtig zu der Frage, wann das amtliche Endergebnis vorliegt. Ein belastbares Ergebnis liege bereits Sonntagnacht vor, das amtliche Endergebnis soll es spätestens am Donnerstag geben. „Sicherheit, Effizienz und Schnelligkeit werden berücksichtigt. Das ist ein Vorgehen mit Augenmaß“, beurteilt Tim Weber den Kurs des Landeswahlamtes, Sprecher von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen.

 

Vergleiche mit anderen Städten leiden nach Webers Ansicht an Gehschwierigkeiten: dort werden andere Wahlsysteme verwendet, es liegen z.T. jahrzehntelange Erfahrungen vor und in Hamburg werde mehr Geld für Helfer ausgegeben. In Bremen werden drei bzw. vier Wahlen in zwei Wahlbereichen ausgezählt. Man habe sich für die handlichen Wahlhefte entschieden, was den Zählvorgang nun einmal verlangsame. Die zentrale Auszählung verlangsame sicherlich auch den Zählvorgang, erlaube aber einem Teil der ehrenamtlichen Helfer, eher nach Hause zu gehen und erhöhe die Sicherheit des Auszählens.

 

Die Behauptung des Weser-Kuriers, viele Bremer würden am 20. Februar neidisch nach Hamburg schauen, da dort das Wahlergebnis schneller vorliege, hält Mehr Demokratie für gewagt. Der Verein schätzt es vielmehr so ein, dass die allermeisten Bremer mit dem Vorgehen des Landeswahlamtes gut leben können, zumal es sich um die erste Wahl nach dem neuen Wahlrecht handle. Es sei vor allem eine Tageszeitung, die ihrem Wunsch nach einer schnelleren Auszählung wiederholt Ausdruck verliehen habe. Andere Argumente, als dass es die anderen doch auch schneller könnten, wurden bisher nicht angeführt.

 

Es ist sinnvoll, die Wahl durchzuführen und auch neue Wege zu gehen und danach die neuen Erfahrungen auszuwerten, anstatt vorher eine hektische Stimmung zu verbreiten. Tim Weber: „Wir plädieren an dieser Stelle für mehr hanseatische Gelassenheit.“