Niedersachsen: Zwei Bürgerentscheide parallel zur Bundestagswahl

[53/09] Lauenförde und Bremervörde stimmen ab

Bremen/Bremervörde/Lauenförde. Am Sonntag können die Bürger in Lauenförde und Bremervörde nicht nur ihre Stimme zur Bundestagswahl abgeben, sondern erstmals auch per Bürgerentscheid direkt über eine Sachfrage entscheiden. Im Flecken Lauenförde stimmen die Bürger darüber ab, ob Lauenförde selbständig bleiben oder oder zusammen mit Boffzen, Fürstenberg und Derental eine Einheitsgemeinde bilden soll. Zuvor wurden innerhalb von einer Woche mehr als die erforderlichen 216 Unterschriften gesammelt. Der zweite Bürgerentscheid findet in der Stadt Bremervörde statt. Hier können die Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden, ob für die Kernstadt Bremervörde ein Ortsrat gebildet werden soll. SPD, Grüne und die WG Bremervörde hatten das Bürgerbegehren initiiert und hierfür 2205 Unterschriften gesammelt.

 

Der Bürgerentscheid in Lauenförde ist bereits die dritte Abstimmung des Jahres 2009 im Landkreis Holzminden. Mit der Abstimmung in Bremervörde erlebt der Landkreis Rotenburg den zweiten Bürgerentscheid des Jahres. Insgesamt handelt es sich um den 7. und 8. niedersächsischen Bürgerentscheid in diesem Jahr. Aufgrund der guten Abstimmungsbedingungen und der Zusammenlegung mit der Bundestagswahl, ist mit einer hohen Beteiligung zu rechnen. Das freut den Mehr Demokratie-Landesverband: „Denn damit stehen die Aussichten für gültige Bürgerentscheide gut. Wir freuen uns, dass die Zusammenlegung mit der Wahl geklappt hat“, so Tim Weber, Sprecher von Mehr Demokratie.

 

Faire Abstimmungsbedingungen seien besonders wichtig, um das erforderliche Zustimmungsquorum beim Bürgerentscheid zu schaffen. Demnach reicht keine einfache Mehrheit der Abstimmenden, sondern diese Mehrheit muss gleichzeitig 25 Prozent der am Sonntag Abstimmungsberechtigten entsprechen.