Bremen/Lingen. In der emsländischen Stadt Lingen findet am Sonntag eine Stichwahl zum Amt des Oberbürgermeisters statt. Die Stichwahl wurde erforderlich, weil keiner der sechs Kandidaten im ersten Wahlgang die erforderliche Zustimmung von 50 Prozent der Wählerinnen und Wähler erhalten hat. Wenn die Pläne der niedersächsischen Landtagsmehrheit Wirklichkeit werden, könnte das eine der letzten Stichwahlen in Niedersachsen sein: die Stichwahl soll schon bald komplett abgeschafft werden. Am Sonntag stehen sich der Kandidat Hans-Josef Leinweber von der CDU und der unabhängige Kandidat Dieter Krone gegenüber. Dieter Krone unterstützt den gestern gestarteten Aufruf von Mehr Demokratie e.V. zur Beibehaltung der Stichwahlen: „Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger zu wichtigen Themen befragen und sie bei zentralen Entscheidungen frühzeitig miteinbeziehen, z.B. bei der Innenstadtsanierung. Wer Oberbürgermeister von Lingen wird, ist eine wichtige Frage, die in einer Stichwahl entschieden werden soll.“
In Lingen hat es bei den vorangegangenen zwei Direktwahlen keine Stichwahlen gegeben. 2006 gewann der CDU-Kandidat im ersten Wahlgang, er setzte sich gegen drei Mitbewerber durch. Im Jahr 2000 gewann ebenfalls der CDU-Kandidat, dieser hatte nur einen Mitbewerber. Ohne die Stichwahl könnten die Wählerinnen und Wähler, die vor zwei Wochen für einen der fünf hinter dem CDU-Mann platzierten Kandidaten gestimmt haben, keinen Einfluss auf die Wahl des nächsten Oberbürgermeisters ausüben. „Der neue Lingener OB hätte ohne Stichwahl keine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler auf seiner Seite“ erklärt Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie e.V.“.
Der Aufruf „Ja zu demokratischen Wahlen! Nein zur Abschaffung der Stichwahlen“ wurde mit Unterstützung von DGB, SPD, Grünen und der Aktion Wahlreform gestern gestartet und kann im Internet unterstützt werden. Die Landesregierung plant, die Stichwahl im November abzuschaffen.
Mehr Demokratie e.V. ist ein Fachverband für direkte Demokratie. Der seit 1988 bestehende Verein hat bundesweit 5600 Mitglieder und hat bereits mehrere demokratische Reformen angestoßen. Den Landesverband Bremen-Niedersachsen gibt es seit 1997. Im Jahr 2006 führte dieser das Volksbegehren zur Reform des Bremer Wahlrechts durch.
