Bremen/Osnabrück. Osnabrücks Oberbürgermeister Boris Pistorius hat sich gegen die geplante Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen ausgesprochen. Wie der Verein Mehr Demokratie heute mitteilt, äußerte sich Pistorius ablehnend zu den Plänen der Landesregierung: „Durch die Abschaffung der Stichwahl wird die demokratische Legitimation und damit die Autorität des/der gewählten Kandidaten/-innen geschwächt. Ebenso besteht aus meiner Sicht die Gefahr, dass durch politisch motivierte und gelenkte Kandidatenverzichte schon im Vorfeld der Wahlen durch die Parteien unangemessen Einfluss genommen wird.“
Zusammen mit Pistorius unterstützen 28 Bürgermeister und Landräte einen Aufruf von Mehr Demokratie e.V., der sich für den Erhalt der Stichwahl bzw. demokratische Alternativen einsetzt. Darunter sind unter anderem der OB der Landeshauptstadt Hannover, Stephan Weil sowie die Oberbürgermeister von Lingen, Dieter Krone, und Celle, Dirk-Ulrich Mende.
Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen, kritisiert die Absichten von CDU und FDP: „Die Abschaffung der Stichwahlen ist grob unsportlich. Wenn in der Bundesliga eine Mannschaft nach der ersten Halbzeit 0 zu 1 zurückliegt, können wir auch nicht die zweite Halbzeit ausfallen lassen.“
Die Abschaffung der Stichwahl soll schon im November 2011 im Landtag beschlossen werden. Einen im September gestarteten Aufruf von Mehr Demokratie haben im Internet bisher über 1.700 Menschen unterzeichnet. Er wird von acht Organisationen unterstützt. Eine Übergabeaktion ist für den 9. November in Hannover geplant.
