Bremen/Delmenhorst. In Delmenhorst werden derzeit Unterschriften für das Bürgerbegehren "Lebendige Innenstadt" gesammelt. Das Bürgerbegehren hat die Aufhebung aller Ratsbeschlüsse zum geplanten Einkaufszentrum zum Ziel und strebt einen Bürgerentscheid über diese Frage an. Damit es zur Abstimmung kommt, sind die Unterschriften von 10 Prozent der Wahlberechtigten erforderlich. Bisher haben etwa 5.000 Menschen für das Bürgerbegehren unterschrieben (ca. 8 Prozent).
Die Folgerung des SPD-Ratsherrn Detlef Roß (in der heutigen Ausgabe des Weserkurier), wonach 91 Prozent eine andere oder keine Meinung haben, ist spekulativ. Bei einem Bürgerbegehren geht es um die Feststellung, ob eine Frage "wichtig" genug ist, um den Aufwand eines Bürgerentscheids zu rechtfertigen. Erst bei der Abstimmung würden die Bürger ihre Stimme für oder gegen das Einkaufszentrum abgeben. "Ratsherr Roß verwechselt Antrag und Abstimmung. Nach seiner Logik wäre jeder Antrag der SPD-Fraktion im Rat abgelehnt, da ja nur eine Minderheit den Antrag unterstützt. Der Rest hätte eine andere oder keine Meinung", erläutert Tim Weber von Mehr Demokratie.
Der Verein weist darauf hin, dass nach einem Erfolg des Bürgerbegehrens der 1. Bürgerentscheid in Delmenhorst stattfinden würde. "Kommt es zum Bürgerentscheid, sind sämtliche Interpretationen überflüssig. Dann haben die Bürger die Frage beantwortet", so Tim Weber.
