Bremen/Delmenhorst. Die Initiative „Lebendiges Delmenhorst“ wird heute nachmittag im Rathaus ca. 7.500 Unterschriften übergeben. Damit haben mehr als die erforderlichen 10 Prozent der Wahlberechtigten das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt. Das Bürgerbegehren „Lebendige Innenstadt“ hat die Aufhebung des Grundsatzbeschlusses vom 2. Oktober 2008 zum Ziel. Dieser sieht die Errichtung eines Einkaufszentrums mit ca. 8.000 Quadratmeter Verkaufsfläche in der Delmenhorster Innenstadt vor. Die Stadt erhofft sich durch die Erweiterung der Angebotsvielfalt eine Belebung der Innenstadt, die Stärkung des Einzelhandels sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze.
Die Initiative hingegen erwartet eine weitere Verödung der Innenstadt. Das Zentrum löse einen Verdrängungswettbewerb und damit die Vernichtung von Arbeitsplätzen aus. Die Initiative plädiert zur Belebung der Innenstadt alternativ für ein vielfältiges Angebot in der gesamten Innenstadt.
Vor einigen Tagen hatte der Delmenhorster Oberbürgermeister de La Lanne gefordert, das Bürgerbegehren zurückzunehmen. Mit dem Rückzug von Hertie sei das Bürgerbegehren obsolet geworden, da es sich gegen die Errichtung eines zusätzlichen Einkaufszentrums richte. Die Initiative hält an einer individuellen Lösung für Delmenhorst und damit an dem Bürgerbegehren fest.
Der Verwaltungsausschuss muss nun entscheiden, ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Erfüllt das Begehren die formalen Voraussetzungen, kommt es zum Bürgerentscheid über die Frage des Einkaufszentrums. „Dann haben es die Bürger selbst in der Hand und können über die Zukunft der Innenstadt entscheiden“, so Dirk Schumacher vom Verein Mehr Demokratie. „Das Bürgerbegehren ist keineswegs überflüssig. Die Stadt sollte den Willen der Bürger respektieren und sie direkt entscheiden lassen“, so Schumacher weiter.
Seit Einführung des Instruments im Jahre 1996 erlebt die Stadt Delmenhorst bereits das achte Bürgerbegehren. Erfüllt es die Voraussetzungen und übernimmt der Rat die Forderung nicht, findet der erste Bürgerentscheid in Delmenhorst statt.
In Hameln, das ebenfalls von der Schließung einer Hertie-Filiale betroffen ist, wurden im Januar über 7000 Unterschriften über die Zukunft der Innenstadt abgegeben. Dort kommt es am 19. April zum ersten Bürgerentscheid der Stadtgeschichte.
