Bremen/Einbeck.
Heute haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens „Erhaltung des Möncheplatzes“ im Einbecker Rathaus 6.263 Unterschriften übergeben. Für ein erfolgreiches Bürgerbegehren hätten bereits die Stimmen von 10 Prozent der Wahlberechtigten – 2.248 Unterschriften – ausgereicht. „Für die Größe der Stadt ein wirklich beachtliches Ergebnis“, findet Tim Weber, Sprecher von Mehr Demokratie. Erklärt der Verwaltungsausschuss das Bürgerbegehren für zulässig, ist der Weg für einen Bürgerentscheid über die Erhaltung des Möncheplatzes frei.
Das Bürgerbegehren richtet sich gegen die geplante Bebauung des historischen Platzes in der Innenstadt. Die Initiatoren begründen das Bürgerbegehren mit der besonderen Bedeutung des Platzes für die Stadt. Außerdem stünden andere geeignete Flächen zur Verfügung. Eine deutliche Mehrheit im Einbecker Stadtrat spricht sich hingegen für die Bebauung des Möncheplatzes aus. Angesichts des Kaufkraftverlustes und der Zunahme von Leerständen erhofft sich der Gemeinderat durch das Projekt eine Belebung der Innenstadt.
Nachdem die erste Hürde übersprungen wurde, muss innerhalb der nächsten drei Monate (nach Feststellung der Zulässigkeit) die nächste Hürde geschafft werden. Beim Bürgerentscheid sind alle Wahlberechtigten aufgerufen, für oder gegen die Bebauung des Platzes zu stimmen. Der Bürgerentscheid ist erfolgreich im Sinne der Initiatoren, wenn eine Mehrheit der Abstimmenden für die Erhaltung des Möncheplatzes stimmt und gleichzeitig mindestens 25 Prozent aller Stimmberechtigten mit Ja stimmen. Für einen gültigen Bürgerentscheid ist eine hohe Beteiligung an der Abstimmung entscheidend. Daher bietet sich der Tag der Europawahl als Termin für den Bürgerentscheid an. Mehr Demokratie plädiert nicht nur aus Kostengründen für eine Zusammenlegung mit der Wahl. „Für die Bürger wäre völlig unverständlich, innerhalb weniger Wochen zweimal an die Urne gebeten zu werden“, stellt Tim Weber fest. Gute Beteiligungsmöglichkeiten sind aus Sicht von Mehr Demokratie der Schlüssel für das Funktionieren der direkten Demokratie.
