Sehr geehrte Damen und Herren,
wir möchten Sie herzlich einladen zur Vorstellung des fünften bundesweiten Volksentscheids-Rankings von Mehr Demokratie e.V.
am Mittwoch, den 16. November 2016
im Anschluss an die Routine-Landespressekonferenz, die um 10:30 Uhr beginnt, im LPK-Raum im Niedersächsischen Landtag, Raum Nr. 1541, Dachgeschoss des Georg-von-Cölln-Hauses. (Zugang über Hofeingang Landtagserweiterungsgebäude, Leinstraße 30 oder über Haupteingang Forum des Landtags, Am Markte 8).
Im Volksentscheids-Ranking untersucht Mehr Demokratie, wie bürgerfreundlich die direkte Demokratie auf Landes- und Kommunalebene in den 16 Bundesländern geregelt ist. Nach 2003, 2007, 2010 und 2013 liegt nun das fünfte Ranking vor. Viele Reformen in den Ländern begründen die Neuauflage. So haben in den vergangen drei Jahren z.B. neun Bundesländer ihre Regeln für die Kommunalebene reformiert, u.a. Niedersachsen.
Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie e.V. und Co-Autor des Rankings, stellt Ihnen die Ergebnisse vor. Er wird zeigen, wie sich die kürzlich in Kraft getretene Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf die Platzierung Niedersachsens im Volksentscheids-Ranking ausgewirkt hat und welche Reformen in Niedersachsen für die Landes- und die Kommunalebene noch nötig sind.
