Bremen/Ostrhauderfehn. Das zehnte niedersächsische Bürgerbegehren des Jahres 2008 wurde heute in der Gemeinde Ostrhauderfehn angezeigt. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen das Vorhaben des Gemeinderates zur Errichtung einer Biogasanlage. Vergangene Woche hatte sich der Gemeinderat für den Bau der 1,5 Megawattanlage ausgesprochen, nachdem einige Wochen zuvor ein entsprechender Antrag bereits abgelehnt wurde. Eine endgültige Entscheidung soll im Dezember getroffen werden.
Die Fragestellung des Bürgerbegehrens lautet: „Sind Sie dafür, dass in Ostrhauderfehn keine Biogasanlagen errichtet werden, die mehr als 0,5 MW leisten“. Die Initiatoren begründen ihre Initiative mit der Beeinträchtigung der Lebensqualität, der Veränderung des Orts- und Landschaftsbildes sowie der fehlenden Klärung der ökologischen und wirtschaftlichen Wechselwirkungen. Das Betreiben einer solchen Anlage solle daher nur dort möglich sein, wo ausreichende Substratmengen in unmittelbarer Nähe zur Anlage vorhanden sind.
Nach der Anzeige des Bürgerbegehrens haben die Initiatoren sechs Monate Zeit, um die erforderlichen Unterschriften von 10 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger zu sammeln. Erfüllt das Bürgerbegehren die formalen und rechtlichen Voraussetzungen, kann die Bevölkerung per Bürgerentscheid selbst über die Frage der Biogasanlage entscheiden.
Der Verein Mehr Demokratie begrüßt das Bürgerbegehren. „Es geht um eine wichtige Frage, die das Landschafts- und Ortsbild verändern wird. Dann ist es richtig, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort diese Frage selbst entscheiden“, so Tim Weber.
