Bremen: Warmlaufen für das Neue Wahlrecht

In Bremerhaven haben sich heute die Vorstände der Bremischen und der Hamburgischen Bürgerschaft getroffen. Thema war die Vorbereitung der Wahlen 2011 nach dem neuen Wahlrecht, mit dem in Hamburg schon Erfahrungen gesammelt wurden.

Im Jahr 2006 gab es in Bremen ein Volksbegehren "Mehr Demokratie beim Wählen", initiiert von Mehr Demokratie e.V. Die Vorschläge für die Reform des Wahlrechts wurden im Dezember 2006 von der Bürgerschaft übernommen.

 

Somit wird bei der Wahl 2011 zum ersten Mal nach dem neuen System gewählt. Die Vorbereitungen dazu laufen jetzt schon an, denn die Bürgerinnen und Bürger sollen gut informiert sein, bevor sie zum ersten Mal nach dem neuen System ihre Abgeordneten wählen. Darüber haben heute die Vorständes der Landesparlamente von Bremen und Hamburg in Bremerhaven bei einer gemeinsamen Sitzung beraten. Die Hamburger haben bereits nach einem ähnlichen Modell gewählt und die Erfahrung gemacht, dass eine gründliche Vorbereitungs und Informationsphase nötig ist. In Bremen und Bremerhaven sollen ab Sommer 2010 z.B. Testwahllokale eingerichtet werden.

 

Kernpunkte des neuen Wahlrechts sind fünf Stimmen, die frei auf Kandidaten und Parteien angehäufelt (kumuliert) oder verteilt (panaschiert) werden können. Mehr Informationen zum neuen Wahlrecht finden Sie auf der <link http: bremen.neues-wahlrecht.de>Homepage des Volksbegehrens.

 

Mehr Demokratie plant, im Vorfeld der Wahlen in die Schulen zu gehen, um die 16- und 17-jährigen Erstwähler über das neue Wahlrecht zu informieren. Wer Interesse an dieser Arbeit hat, meldet sich bitte per E-Mail bei <link>Tim Weber oder telefonisch unter 0421 - 794 63 70.

 

Sie können auch ein <link>kostenloses Infopaket zum neuen Wahlrecht bei uns anfordern.

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