Bremen/Berumerfehn. In der ostfriesischen Gemeinde Großheide stimmten
gestern 92,26 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Grundschule im Ortsteil Berumerfehn. Bei einer Beteiligung von 46,04 Prozent stimmten damit über 42 Prozent aller Wahlberechtigten für den Vorschlag des Bürgerbegehrens. Entgegen eines Ratsbeschlusses vom Juni wird nun die
Grundschule in Berumerfehn erhalten bleiben.
Der Bürgerentscheid in Großheide war der fünfte Bürgerentscheid im Jahre 2007. Nur einer der fünf Bürgerentscheide ist an den üblicherweise widrigen Bedingungen in Niedersachsen gescheitert. Alle vier gültigen Entscheide diesen Jahres gingen im Sinne des Begehrens aus. Auch in Großheide wurden demokratische Standards wie Briefwahl und eine ausreichende Zahl von Abstimmungslokalen missachtet. "Das hat die Bürger nicht aufgehalten. Umso mehr freuen wir uns über diese hohe Beteiligung", sagt Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie. Gleichzeitig erinnert Weber daran, dass es in kleineren Gemeinden erfahrungsgemäß einfacher ist, die Menschen zu mobilisieren.
Dass die niedersächsische Gemeindeordnung nach wie vor reformbedürftig
ist, zeigt die Bilanz von Bürgerentscheiden. Über 40 Prozent aller bisherigen Abstimmungen sind an dem 25 Prozent-Zustimmungsquorum gescheitert. Und auch ein Blick in die beschlossene Bürgerentscheidssatzung der benachbarten Gemeinde Krummhörn verdeutlicht den Reformbedarf. Dort ist vorgesehen, dass die Bürger nur zwischen 9 und 13 Uhr zur Abstimmung gehen können. Mehr Demokratie hofft darauf, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist. Wäre das laufende Bürgerbegehren erfolgreich, könnte dort in den nächsten Monaten ein Bürgerentscheid über den Bau einer Wirtschaftsbrücke stattfinden.
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