Erstes Fahrrad-Bürgerbegehren in Niedersachsen gestartet

In vielen Bundesländern haben sie bereits für Wirbel gesorgt, nun gibt es auch in Niedersachsen einen Radentscheid! Unter Radentscheid wird ein Bürgerbegehren verstanden, dass sich für eine Verbesserungen des Radverkehrs vor allem in Großstädten einsetzt. Nun wurde in Braunschweig ein solches Begehren gestartet.

Für das Bürgerbegehren "Radentscheid Braunschweig" müssen 10.112 Unterschriften binnen sechs Monaten gesammelt werden. Zunächst prüft die Verwaltung, ob der Entwurf des Bürgerbegehrens rechtlich einwandfrei ist. Erst dann beginnt die Sammelfrist. Ziele des Bürgerbegehrens sind Verbesserungen bei Sicherheit, Komfort, Schnelligkeit der Fahrradstrecken. Auch soll es bessere Abstellanlagen geben. Das Radwegenetz soll insgesamt ausgebaut werden, das Miteinander mit anderen Verkehrsteilnehmern soll verbessert werden. Das Bürgerbegehren ist das dritte Bürgerbegehren in Braunschweig. Bürgerbegehren 2003 und 2007 waren unzulässig. Einen verbindlichen Bürgerentscheid gab es in Braunschweig noch nie, wohl aber eine unverbindliche Bürgerbefragung.

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