[Moin, Demokratie #2] So starten Sie ein erfolgreiches Bürgerbegehren... sogar in Niedersachsen

Können „die da oben“ immer machen, was sie wollen? Nicht, wenn es nach Dirk Schumacher geht. Dirk berät Menschen, die in Niedersachsen ein Bürgerbegehren starten wollen. Und er ist Landessprecher des Vereins Mehr Demokratie. In Niedersachsen, sagt er, sind die Regeln der direkten Demokratie schlecht. Dennoch kann sich ein Bürgerbegehren lohnen. Man muss aber ein paar Dinge beachten...

 

Shownotes:

Dirk Schumacher ist studierter Politologe und arbeitet seit über 15 Jahren für den Verein Mehr Demokratie e.V., Landesverband Bremen/Niedersachsen. Der Fachverband will ein Demokratie-Update mit viel direkter Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung, einem gläsernem Staat und einem bürger- statt parteien-freundlichem Wahlrecht. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/

Bei Mehr Demokratie hat Dirk eine Doppelrolle inne: monieren und motivieren. Als Landessprecher und Vorstand zeigt er auf, wie die gesetzlichen Regeln beispielsweise für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbessert werden können. Er nimmt auch an Landtagsanhörungen teil. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nachrichtenzentrale/den-trend-zu-mehr-buergerfreundlichkeit-schrittweise-aber-konsequent-fortsetzen/

Als Berater für Bürgerbegehren erklärt er uns, wann ein Bürgerbegehren sich lohnt und was man beachten muss. Mehr Demokratie und auch die Bürgerbegehrensberatung finanzieren sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge. Wollen Sie ein Bürgerbegehren starten? Dann sollten Sie zunächst diesen Podcast anhören.

Dann mögen Sie vielleicht dieses Merkblatt lesen: https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/nds_merkblatt.pdf

Schließlich melden Sie sich am Besten bei Dirk Schumacher: beratung.niedersachsenkein spam@mehr-demokratie.de

Seit 1996 sind in Niedersachsen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide möglich. Das Land war ein Nachzügler – und blieb es: Im Bundesländer-Ranking von Mehr Demokratie belegt Niedersachsen einen der hinteren Plätze. Den Bürgerinnen und Bürgern werden bei kommunalen Bürgerbegehren (und bei landesweiten Volksbegehren) einfach viel zu viele Steine in den Weg gelegt. https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/volksentscheids-ranking-niedersachsen-droht-absturz/

Dennoch wurden in Niedersachsen in den letzten 25 Jahren über 400 Bürgerbegehren gestartet. Mal endeten sie als Rohrkrepierer. Mal mündeten sie in einen Bürgerentscheid. Mal öffneten sie die Tür zu Verhandlungen mit der Kommunalpolitik und ermöglichten so einen Kompromiss, mit dem alle leben können. So wie neulich in Hannover: https://www.enercity.de/presse/pressemitteilungen/2021/schneller-kohleausstieg-hannover

 

 

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