Das fünfte Bürgerbegehren des Jahres wurde Anfang März in Salzhemmendorf im Landkreis Hameln-Pyrmont gestartet. Eine Elterninitiative und ein Ratsmitglied haben das Bürgerbegehren gegen den Neubau einer dreizügigen Grundschule in Salzhemmendorf auf den Weg gebracht. Sie wollen erreichen, dass drei Grundschulen in den Orten Lauenstein, Wallensen und Oldendorf erhalten bleiben. Der Rat hatte zuvor entschieden, mehrere Grundschulen in einem Neubau im Zentralort Salzhemmendorf zusammenzufassen. Für das Bürgerbegehren sind 800 Unterschriften erforderlich.

 

Schulfragen gehören zu den kommunalpolitisch interessanten Fragen, daher verwundert es nicht, dass in der Vergangenheit in Niedersachsen schon eine Reihe von Bürgerbegehren zu diesem Thema stattgefunden haben. Entscheidungen der Stadt- und Gemeinderäte fanden vor allem 2003 und 2004 nicht den Gefallen der Bürgerinnen und Bürger.

 

Seit 1996 hat es 14 Begehren und vier Bürgerentscheide zu Schulfragen gegeben. Ausgeklammert sind hier Bürgerbegehren, die sich um Schulturnhallen drehen. Besonders umstritten war die Schulorganisation in der Gemeinde Uetze, dort hat es bereits drei Anläufe gegeben, einen Bürgerentscheid zu erreichen. Zwei der Begehren sind dort gescheitert, eines wurde nicht eingereicht.

 

In einer Vielzahl von Fällen kommt es leider erst gar nicht zu einem Bürgerbegehren. Da Schulfragen auch immer finanzielle Fragen aufwerfen, stehen Bürgerinitiativen sehr häufig vor dem Problem, einen aufwendigen Kostendeckungsvorschlag erstellen zu müssen. Eine hohe Hürde, die viele Initiativen davon abhält, ein Begehren zu starten.

 

Pressebericht

Schuldebatte: Eltern leiten Bürgerbegehren ein (externer Link zur Deister- und Weserzeitung)