7.11.2011
Niedersachsen: Bürgerbegehren in Jesteburg erhält im Bürgerentscheid keine Mehrheit
In Jesteburg (Landkreis Lüneburg) wurde am Sonntag über folgende Frage abgestimmt:
„Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Jesteburg die Grundstücke des Festplatzes/ der Festhalle und des Schießstandes an den Investor May & Co. zur Errichtung eines EDEKA-Marktes und eines ALDI-Marktes veräußert und dass der Gemeinderatsbeschluss vom 16. März 2011 über den Verkauf dieser Grundstücke an Famila aufgehoben wird?"
In der Abstimmung erhielt der Vorschlag des Bürgerbegehrens am Sonntag keine Mehrheit. Nur 46,6 Prozent stimmten mit "Ja", 53,4 Prozent mit "Nein". Die Gemeinde kann nun ihre ursrpünglichen Pläne in die Tat umsetzen und durch einen Investor einen Famila-Markt auf dem alten Festhallen-Gelände errichten lassen. Die Abstimmungsbeteiligung lag mit 52,95 Prozent nur geringfügig unter der der Kommunalwahl vom September (55,8%). Dies beweist, dass die seit 1. November vorgeschriebenen Abstimmungsmodalitäten richtig sind. Die durchschnittliche Abstimmungsbeteiligung in Niedersachsen liegt bei 37,4 Prozent, was auf die in der Vergangenheit oft fehlende Briefabstimmung oder Abstimmungsbenachrichtigung zurückzuführen ist.
Ergebnis des Bürgerentscheides
