04.05.2012
Bürgerbegehren im Süden Niedersachsens gestartet – Bürger gegen Kreisreform?
Seit 2008 wird in Niedersachsen vermehrt über die Fusionen von Gemeinden, Samtgemeinden und manchmal auch von Landkreisen gesprochen. Im Süden Niedersachsens rumort es seit Monaten.
Es gibt Pläne, die Landkreise Northeim, Osterode am Harz, die Stadt Göttingen und den Landkreise Göttingen zu einem neuen 600.000 Einwohner starken Kreis Südniedersachsen zusammenzufassen. Hintergrund sind Entschuldungshilfen des Landes Niedersachsen für die betroffenen Landkreise. Diese würden im Fall einer Fusion mit einem anderen Landkreis gezahlt. Dagegen regt sich Widerstand, es wurden zwei landkreisweite Bürgerbegehren gestartet.
Im Landkreis Goslar wurde am 20.4.2012 ein Bürgerbegehren angezeigt, das sich gegen eine Fusion ausspricht. Dahinter stehen Überlegungen, die eine Fusion mit einem anderen Landkreis nicht grundsätzlich ablehnen, sich aber lieber Richtung Harz (Landkreis Goslar) orientieren möchten. Das Bürgerbegehren fordert das sofortige Ende der Gespräche, die der Kreistag Ende Oktober 2011 beschlossen hatte. Außerdem soll sich der Landkreis gegen eine Fusion mit Northeim und Göttingen aussprechen. Für das Bürgerbegehren müssen 6579 Unterschriften gesammelt werden.
Im Landkreis Northeim wurde nur knapp eine Woche später ein Bürgerbegehren bei der Kreisverwaltung angemeldet. Das Bürgerbegehren spricht sich für den Erhalt des Landkreises Northeim und gegen jede Fusion mit anderen Landkreisen aus. Für dieses Bürgerbegehren müssen 11.606 Unterschriften gesammelt werden.
Landkreisweite Bürgerbegehren sind eher selten, weil sehr viele Unterschriften gesammelt werden müssen und die Interessen in Teilen eines Landkreises oft unterschiedlich sind. Zuletzt gab es 2011 ein solches Bürgerbegehren im Heidekreis. Mit den jetzt gestarteten Begehren gab es in Niedersachsen seit 1996 10 Landkreis-Bürgerbegehren.
Die Mehr Demokratie-Bürgerbegehrens-Datenbank zählt 14 Bürgerbegehren zum Thema Gebietsreform.
Weitere Infos:
Übersicht aktuelle Bürgerbegehren (Mehr Demokratie)
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