Niedersachsen: Bürgerentscheid in Cadenberge - Mehrheit gegen B73-Umgehung

Beim Bürgerentscheid über die "B73neu" in Cadenberge stimmte eine Mehrheit von 81,3 Prozent gegen die "B73neu". Das 25-Prozent-Zustimmungsquorum wurde erreicht.

Abgestimmt wurde über folgende Frage:

Sind Sie dafür, dass die Gemeinde Cadenberge a) sich gegen eine B73-Ortsumgehung Cadenberge ausspricht und b) beantragt, das entsprechende Neubauprojekt im Bundesverkehrswegeplan von „Vordringlicher Bedarf“ auf „Planungsprojekt“ zurückzustufen?

Die Beteiligung bei dem ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde lag bei 46,34 Prozent (1286 Stimmen), stimmberechtigt waren 2.775 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde.

Für den Stopp der Planungen zu "B73neu" stimmen 1040 Bürger/innen (81,25 Prozent), dagegen 240 (18,75 Prozent). Das 25-Prozent-Zustimmungsquorum wurde klar übersprungen (687 Stimmen). Der Bürgerentscheid ersetzt nun den alten Ratsbeschluss, der den Bau der Umgehung befürwortete. Die Gemeindeverwaltung muß nun außerdem beim Bund die Zurückstufung des Projektes im Bundesverkehrswegeplan beantragen. Ob die Straße nun gebaut wird, entscheidet letztendlich der Bund. Das eindeutige Votum aus Cadenberge kann allerdings nicht ignoriert werden.

Der Bürgerentscheid war erst der zweite Bürgerentscheid überhaupt im Landkreis Cuxhaven.

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