Niedersachsen: Bürgerentscheid in Lindern - Straßenrückbau abgelehnt

Am Sonntag hat in der Gemeinde Lindern (Landkreis Cloppenburg) ein Bürgerentscheid über den Um- und Rückbau der Lastruper Straße stattgefunden. Eine knappe Mehrheit der Abstimmenden sprach sich für die Forderung des Bürgerbegehrens aus, auf den Um- und Rückbau zu verzichten.

Bei der Abstimmung am Sonntag stimmten 962 Bürgerinnen und Bürger (50,23 Prozent) für das Bürgerbegehren, nur neun Stimmen weniger erhielt die „Nein“-Seite (953 Stimmen entspricht 49,77 Prozent). Auch das Zustimmungsquorum von 25 Prozent, das in Lindern bei 947 Stimmen liegt, wurde nur knapp übersprungen. Das Bürgerbegehren war somit erfolgreich, die Gemeinde Lindern muss den Um- und Rückbau der Lastruper Straße nun von seiner Vorhabenliste streichen. Von den 3.807 Stimmberechtigten nahmen 50,7 Prozent an der Abstimmung teil.

Der Rat der Stadt hatte im März einen Um- und Rückbau der Lastruper Straße beschlossen. Die Straße sollte mit Klinkerpflaster neu befestigt werden, auch die Gehwege sollten höhengleich neu gestaltet werden. Geplant waren außerdem zwei Fahrbahnverengungen zur Verkehrsberuhigung. Hintergrund ist die Inbetriebnahme einer Ortsumgehung. Im Rahmen eines Dorferneuerungsprogrammes sollte der Ortskern neu gestaltet werden.

Die Gegner des Umbaues, die im April ihr Bürgerbegehren gestartet hatten, halten den Umbau für überflüssig, befürchten einen durch das Klinkerpflaster erhöhten Lärmpegel sowie Verkehrsbehinderungen. Sie forderten, die Finanzmittel für andere Zwecke auszugeben.

Nachdem das Bürgerbegehren im Bürgerentscheid erfolgreich war, ist der Beschluss des Lastruper Rates aufgehoben und der Umbau vom Tisch.

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