Bremen/Bevern. Heute wird das 11. niedersächsische Bürgerbegehren des Jahres 2008 angezeigt. Die Initiatoren im Flecken Bevern streben einen Bürgerentscheid zu folgender Frage an: „Soll der Flecken Bevern in die Stadt Holzminden eingegliedert werden?“ Der Rat des Flecken Bevern verfolgt andere Fusionspläne. Er hat am 1. Oktober 2007 einstimmig der Aufnahme von Fusionsverhandlungen zwischen den drei Samtgemeinden Bevern, Eschershausen und Stadtoldendorf zugestimmt.
Die Initiatoren begründen das Bürgerbegehren mit der stärkeren Ausrichtung nach Holzminden, einer geringeren Abgabenlast, der besseren Versorgung mit öffentlichen Einrichtungen in Holzminden und den insgesamt besseren Zukunftsperspektiven. Voraussetzung für einen Bürgerentscheid zu dieser Frage ist ein erfolgreiches Bürgerbegehren. Hierfür müssen innerhalb von 6 Monaten 10 Prozent der Stimmberechtigten im Flecken Bevern unterschreiben.
Das Bürgerbegehren ist bereits das zweite direktdemokratische Verfahren im Flecken Bevern. Im Jahre 2007 stimmten die Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich für den Erhalt der Bäume auf dem Schloßplatz, nachdem die Unterschriftenhürde beim Bürgerbegehren zuvor deutlich geschafft wurde. Der Verein Mehr Demokratie begrüßt die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei solch wichtigen Fragen. Tim Weber, Sprecher des Landesverbands, verweist auf die anstehenden Bürgerbefragungen in Bad Fallingbostel, Bomlitz und Walsrode. „Dort haben die Städte von sich aus erkannt, dass Fusionspläne nur mit dem Willen der Bürger vor Ort vorangetrieben werden können“.
Gemeindefusionen waren in deutschen Kommunen schon häufig Gegenstand eines Bürgerbegehrens. Der im Februar veröffentlichte erste bundesweite Bürgerbegehrens-Bericht zählt 631 direktdemokratische Verfahren (13,8 Prozent) zu Gebietsreformen. Diese Zahlen belegen den Wunsch der Bürger, diese Fragen gründlich zu diskutieren und selbst entscheiden zu können.
