Sehr geehrte Damen und Herren,
für den ersten bundesweiten Bürgerbegehrens-Bericht hat der Verein Mehr Demokratie gemeinsam mit der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie (Universität Marburg) Initiativen im Zeitraum von 1956
bis 2007 untersucht. Seit Baden-Württemberg 1956 als erstes Bundesland Bürgerbegehren eingeführt hat, haben Bürgerinnen und Bürger in über 4.500
Fällen politische Entscheidungen von unten beeinflusst. Besonders in den
1990er Jahren ist die Zahl direktdemokratischer Begehren und Abstimmungen
stark angestiegen. In 20 Prozent aller Kommunen in der Bundesrepublik hat
es bereits Bürgerbegehren und -entscheide gegeben.
Der Bürgerbegehrensbericht gibt einen Überblick darüber, wie gut die Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene in den einzelnen Bundesländern sind. Wie wirken sich die gesetzlichen Regelungen auf die Bürgerbeteiligung aus? Wo gibt es besonders viele und wo besonders wenige
Bürgerbegehren? Zu welchen Themen melden sich die Bürger zu Wort und welche Erfolge konnten sie bisher erzielen? Diese Fragen möchten wir Ihnen beantworten.
Wir laden Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz
am: Dienstag, dem 19. Februar 2008
um: 11 Uhr
im Leineschloss (Präsidenten Suite),
Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz 1, 30159 Hannover
Auf der Pressekonferenz werden kurz die bundesweiten Trends erläutert, bevor Ihnen die Ergebnisse für das Land Niedersachsen vorgestellt werden.
Teilnehmer der Pressekonferenz sind:
- Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie
- Dirk Schumacher, Mitarbeiter im Landesbüro, zuständig für die Bürgerbegehrens-Beratung
Parallel dazu finden Pressekonferenzen in Köln, Stuttgart, München und Bremerhaven statt, auf denen unsere Sprecher speziell auf die Situation im
jeweiligen Bundesland eingehen.
Rückfragen zur Pressekonferenz in Berlin beantwortet Ihnen Anne Krenzer
(Pressesprecherin Bundesverband) presse@mehr-demokratie.de 030/420 823 70 oder 0178/816 30 17
