Mehr Demokratie e.V. hat Ende Juni die Kampagne "Faire Bürgerentscheide in Niedersachsen" gestartet. Ziel der Kampagne ist die Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Niedersachsen. In Zukunft sollen die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen über wichtige Fragen mitentscheiden können. Während in Bayern bereits über 1500 Bürgerentscheide stattgefunden haben, waren es in Niedersachsen erst 87.
Unter anderem soll die Unterschriftenhürde gesenkt und alle wichtigen Themen zum Bürgerentscheid zugelassen werden, so die Vorstellungen des Vereins. Während der Kampagne sollen 5000 Unterschriften für einen Aufruf gesammelt werden.
Im Rahmen dieser Kampagne tourt der Verein im Juni und Juli durch Niedersachsen. Am Mittwoch hat Mehr Demokratie in Delmenhorst Station gemacht, um mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Auf dem Bahnhofsvorplatz haben die Mehr Demokratie- Mitarbeiter Tim Weber und Dirk Schumacher von 10 bis 15 mit einem vier Meter hohen "Demokratie-Würfel" als Unterstützung im Hintergrund Unterschriften gesammelt. Tim Weber zeigte sich erfreut über die gute Resonanz der Aktion in Delmenhorst: "Wir hatten gute Gespräche und konnten auch Unterschriften sammeln". Dirk Schumacher stellte fest: "Die Delmenhorster sind offen für eine Reform des Bürgerentscheids. Da kommen wir gern nochmal wieder." In Delmenhorst habe es bisher sieben Anläufe für ein Bürgerbegehren gegeben er klärt Weber. Viele davon seien an formalen Hürden gescheitert oder daran, dass zu wenig Unterschriften gesammelt worden seien. Einen Bürgerentscheid habe es in Delmenhorst, wie in vielen Städten Niedersachsens noch nie gegeben.
Weitere Tourstationen sind u.a. Oldenburg, Walsrode, Stade, Celle, Bremervörde und Achim. Die gesammelten Unterschriften sollen im Herbst überreicht werden.
Wer am Mittwoch die Gelegenheit verpasst hat, für "Faire Bürgerentscheide" zu unterschreiben, kann dies auf der Internetseite von Mehr Demokratie nachholen. Dort gibt es auch weitere Infos über die Kampagne: bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html
Beiliegendes Foto:
Dirk Schumacher (Mehr Demokratie e.V.) wirbt vor dem Delmenhorster Bahnhof für "Faire Bürgerentscheide"
