Bremen/Hannover. Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil hat sich gegen die geplante Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen ausgesprochen. Weil äußerte sich zu den Plänen der Landesregierung: „Jedes Amt braucht die Legitimation durch hinreichendes Vertrauen. Daher muss über acht Jahre Verantwortung ein deutliches Votum entscheiden.“ Zusammen mit Weil unterstützen 24 Bürgermeister und Landräte einen Aufruf von Mehr Demokratie e.V., der sich für den Erhalt der Stichwahl bzw. demokratische Alternativen einsetzt.
Nach den Plänen der Landtagsmehrheit soll die Abschaffung der Stichwahl schon im November 2011 im Landtag beschlossen werden. Bei einer Pressekonferenz am Montag in Hannover haben sich mehrere Oppositionspolitiker, der DGB und Mehr Demokratie gegen die Abschaffung der Stichwahl ausgesprochen.
„Die Abschaffung der Stichwahlen ist grob unsportlich. Wenn Hannover 96 zur Halbzeit 0 zu 1 gegen Bayern zurückliegt, können wir auch nicht die zweite Halbzeit ausfallen lassen“, kritisiert Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie Bremen/Niedersachsen die Absichten von CDU und FDP.
Den im September gestarteten Aufruf von Mehr Demokratie haben im Internet bisher 1.400 Menschen unterzeichnet. Er wird von acht Organisation unterstützt. Eine Übergabeaktion ist für November in Hannover geplant.
