
Programmcheck Direkte Demokratie
Viele Direktkandidatinnen und Direktkandidaten zur niedersächsischen Landtagswahl haben sich mittlerweile an unserem Kandidatencheck „Direkte Demokratie“ beteiligt und unsere acht Fragen beantwortet. Es gab spannende und aufschlussreiche Antworten.
Eine Frage hatten wir dann aber doch noch: Was „sagen“ denn eigentlich die Parteiprogramme zu unseren Fragen? Welche konkreten Reformvorschläge sind in den Programmen der Parteien zu finden? Wir haben für Sie die Programme der Parteien zur Landtagswahl durchstöbert. Maßstab waren die Fragen, die wir den Direktkandidatinnen und Direktkandidaten gestellt haben. Durchsucht haben wir nur die Programme der niedersächsischen Landesverbände der Parteien. Zunächst gibt es eine tabellarische Übersicht, danach gehen wir im Detail auf die Programme ein.
Um Missverständnissen vorzubeugen: Uns ist klar, dass die Parteiprogramme nicht an unseren Fragen entlang geschrieben wurden. Es gibt halt manchmal einfach keine Aussagen zu den Forderungen von Mehr Demokratie in den Parteiprogrammen. Das heißt nicht, dass eine Partei unsere Forderungen ablehnt. Beispiel: die SPD spricht sich in der Regel für bundesweite Volksentscheide aus, dieses Thema findet aber nicht zwangsläufig Platz in einem Landtagswahlprogramm.
Unser Tipp: Zur Orientierung werfen Sie doch bitte auch noch einen Blick in unseren Kandidatencheck, dort können Sie sehen, wie z.B. die Freien Wähler zu unseren Forderungen.
Tabellarische Übersicht Programmcheck Direkte Demokratie
CDU | SPD | FDP | Grüne | Linke | Freie Wähler |
Piraten | |
---|---|---|---|---|---|---|---|
Frage 1 (Hürdensenkung Bürgerbegehren) | o | o | o | x | x | o | x |
Frage 2 (Hürdensenkung Bürgerentscheid) | o | o | o | x | x | o | x |
Frage 3 (Reduzierung Themenausschlüsse) | o | o | o | x | x | o | x |
Frage 4 (Aufschiebende Wirkung) | o | o | o | x | x | o | o |
Frage 5 (Wiedereinführung Stichwahl) | o | x | x | x | x | o | x |
Frage 6 (Hürdensenkung Volksbegehren und Volksentscheid | o | o | x | x | x | o | x |
Frage 7 (Zulassung finanzwirksamer Volksbegehren) | o | o | o | o | o | o | x |
Frage 8 (Einführung bundesweite Volksentscheide) | o | o | o | x | o | o | o |
Erläuterung:
x: Punkt wird im Programm befürwortet.
o: Punkt findet im Programm keine Erwähnung.
Die Parteiprogramme der niedersächsischen Parteien im Detail:
(mit einem Klick auf das Parteilogo gelangen Sie zum jeweiligen Programm)
CDU
Weitere Reformvorschläge:
SPD
Weitere Reformvorschläge:
FDP
Weitere Reformvorschläge:
Bündnis 90/Die Grünen
Weitere Reformvorschläge:
Die Linke.
Weitere Reformvorschläge:
Freie Wähler
Weitere Reformvorschläge:
Piratenpartei
Weitere Reformevorschläge:
Hintergründe
Wir haben Hintergrundinformationen zu unseren Kandidatencheck-Fragen für Sie zusammengestellt.
Hintergründe