Liebe LeserInnen, nein, ich singe jetzt keine Weihnachtslieder, um meiner Freude über das endlich wieder erhältliche Weihnachtsgebäck zum Ausdruck zu bringen. Die Überschrift zu diesem Artikel bezieht sich eher auf die alle Jahre wieder aufkommende Debatte um die Wahlperiode in Bremen.
Bremen ist das letzte Bundesland, das eine vierjährige Wahlperiode hat, daneben ist es auch beim Bundestag noch so. Weil alle anderen Landtage eine längere Wahlperiode haben, gibt es offenbar in Bremen einen gewissen Druck, dies auch zu ändern. Jedenfalls beginnt die Debatte um die Wahlperiode regelmäßig wieder.
So auch jetzt: Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag festgelegt, dass sie die in der Wahlperiode gescheiterte Verlängerung noch einmal angehen wollen. Der Unterschied zu damals liegt darin, dass Rot-Grün keine Zweidrittel-Mehrheit mehr hat und auf andere Parteien angewiesen ist, die der Verlängerung der Wahlperiode zustimmen. Denn für die Verlängerung der Wahlperiode ist eine Verfassungsänderung nötig.
Die CDU hat sich dazu jetzt geäußert. Sie fordert einen Volksentscheid über diese Frage. Denkbar wäre ein Volksentscheid dazu zusammen mit der Bundestagswahl im Herbst 2017. Ob dieser Volksentscheid stattfindet hat die Bürgerschaft selbst in der Hand. Sie kann ihn mit Mehrheit beschließen. Wir von Mehr Demokratie würden das begrüßen. Bürgerinnen und Bürger sollten über Änderungen bei den demokratischen Spielregeln selbst entscheiden können. Der letzte Volksentscheid im Land Bremen hat 1994 stattgefunden. Damals ging es um Verfassungsänderungen.
