Bürgerbegehren in Emden gestartet - Ziel: Erhalt der Klinik

LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Emden wurde Anfang Juni ein Bürgerbegehren angezeigt, dass sich für den Erhalt der Klinik ausspricht. Das berichtete die Ostfriesen-Zeitung in ihrer Ausgabe vom vergangenen Freitag.

Ziel des Bürgerbegehrens ist der Erhalt des Emder Klinikums. Hintergrund sind die Pläne des Landkreises Aurich und der Stadt Emden ihre Kliniken zusammenzulegen und dafür im Ort Georgsheil neu zu bauen. Im Landkreis Aurich hatte es im vergangenen Jahr bereits einen Anlauf für ein Bürgerbegehren gegeben, dieses wurde jedoch für unzulässig erklärt.

Für ein Bürgerbegehren in Emden müssten innen sechs Monaten 4.105 Unterschriften gesammelt werden. Erst dann käme es zum Bürgerentscheid.

In Niedersachsen hat es bislang sechs Bürgerbegehren zum Thema Kliniken gegeben, viermal ging es um den Erhalt eines Standortes und zweimal um die Privatisierung. In Emden gab es bislang drei Anläufe für ein Bürgerbegehren, in zwei Fällen war das Bürgerbegehren unzulässig, in einem Fall (Dollart-Schule) hat der Rat das Anliegen des Bürgerbegehrens weitgehend übernommen.

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