Bürgerbegehren in Wildeshausen

In Wildeshausen wurde jetzt ein Bürgerbegehren gestartet. Es richtet sich gegen Abriss von Häusern am Marktplatz und den dort geplanten Neubau.

Gestartet wurde das Bürgerbegehren von der örtlichen Unabhängigen Wählergemeinschaft, angemeldet wurde das Bürgerbegehren in der ersten Augustwoche. Geplant ist der Abriss eines Gebäudekomplexes am Marktplatz, um das Einzelhandelsprojekt "Magnet" an gleicher Stelle zu errichten. Wie die Wildeshauser Zeitung berichtete, seien im Vorfeld bereits 1.000 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt worden.

Der Rat hatte im Mai sein "Einvernehmen" zu diesem Projekt erteilt. Die Wildeshausener Verwaltung prüft nun die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Daher können zunächst noch keine Unterschriften gesammelt werden. Damit es nach der Zulässigkeitsentscheidung zum Bürgerentscheid kommt, müssen mindestens 1.517 Unterschriften gesammelt werden.

Im Landkreis Oldenburg gab es bisher erst neun Bürgerbegehren, nur einmal kam es zum Bürgerentscheid (der im Sinne der Initiative ausging), viermal waren Bürgerbegehren unzulässig, einmal entsprach der Rat dem Anliegen des Begehrens und dreimal wurden die Unterschriften nicht eingereicht.

Das jüngste Bürgerbegehren des Landkreises Oldenburg datiert aus dem Jahr 2013, als in Widleshausen Unterschriften gegen eine Benutzungssatzung für die Burgwiese gesammelt wurden. Das Bürgerbegehren damals scheiterte an der Unterschriftenhürde.

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