Das neue Wahlrecht wird von den Wählerinnen und Wählern überwiegend verstanden. Darauf deuten Auswertungen der Hamburg-Wahl und aktuelle Umfragen von Infratest-dimap hin. Zum ersten Mal wird diesen Sonntag nach dem neuen Wahlrecht gewählt. Dieses Wahlrecht bietet Wählerinnen und Wählern mehr Einfluss auf die personelle Zusammensetzung des Landesparlamentes als das bis zur letzten Wahl gültige Einstimmen-Wahlrecht. Das Wahlrecht war im Jahr 2006 durch unser Volksbegehren "Mehr Demokratie beim Wählen" in die Gesetzgebung eingebracht und im Dezember 2006 durch die Bürgerschaft beschlossen worden. Für die Reform des Wahlrechts hatten über 70.000 Bürgerinnen und Bürger aus Bremen und Bremerhaven unterschrieben. Das Wahlrecht ähnelt in Grundzügen dem Hamburger Wahlrecht.

 

Eine Auswertung der Hamburger Wahlergebnisse sowie Umfragen von Infratest-dimap zeigen, dass das neue Wahlrecht verstanden wird. In Hamburg haben 99 Prozent der gültig stimmenden Wähler fünf Stimmen vergeben. Nur 0,3 Prozent haben lediglich eine Stimme vergeben und damit Einflussmöglichkeiten verschenkt. Außerdem gab es auf der Landesliste 2,96 Prozent ungültige Stimmen. Untermauern können wir das mit Hilfe einer Befragung von Infratest dimap, die vergangene Woche veröffentlicht wurde. Demnach fühlen sich 52 Prozent mit dem neuen Wahlrecht vertraut. Die gleiche Frage wurde auch in Hamburg vor der dortigen Bürgerschaftswahl im Februar gestellt. Dort fühlten sich vor der Wahl nur 41 Prozent mit dem Wahlrecht vertraut. Dieser Wert ist bis zum Wahltag noch auf 51 Prozent gestiegen. Das kann auch hier in Bremen passieren.

 

Wenn Wählerinnen und Wähler bei Wahlen mehr Einflussmöglichkeiten bekommen, nutzen sie diese auch. In Hamburg haben 56,6 Prozent der Wählerinnen und Wähler panaschiert oder Kandidaten direkt gewählt, also Möglichkeiten genutzt, die das alte Einstimmenwahlrecht nicht geboten hat. Nur 44 Prozent haben einfach hinter dem Namen einer einzigen Partei fünf Kreuze gemacht. Da sich das Wahlrecht in Bremen und Hamburg ähneln, sind Schlussfolgerungen für die Wahl in Bremen möglich. Der wesentliche Unterschied zum Hamburger Wahlrecht besteht darin, dass es keine Wahlkreisstimme gibt.

 

Wir haben daher keine Zweifel, dass das neue Wahlrecht in Bremen einen guten Start haben wird.

 

Weitere Infos über die Wahl in Bremen:

 

bremen-nds.mehr-demokratie.de/wahlinfo2011.html

 

Auswertung der Wahl in Hamburg:

 

bremen-nds.mehr-demokratie.de/auswertung_hamburg.html

 

Infratest-dimap

 

www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend1332.pdf

www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend1256.pdf

wahlarchiv.tagesschau.de/wahlen/2011-02-20-LT-DE-HH/umfrage-wahlrecht.shtml