Am Sonntag findet in Garrel im Landkreis Cloppenburg der erste niedersächsische Bürgerentscheid des Jahres statt. Der Bürgerentscheid ist der 73. Bürgerentscheid seit Einführung der lokalen Volksabstimmungen im Herbst 1996. Es ist der erste Bürgerentscheid in Garrel und erst der zweite im Landkreis Cloppenburg. Der bisher einzige Bürgerentscheid im Landkreis fand 2005 in Löningen statt. Bei dem Bürgerentscheid in Garrel stimmen die Bürgerinnen und Bürger darüber ab, ob in Garrel ein Kultur- und Heimathaus errichtet werden soll. Wenn die Mehrheit für das Bürgerbegehren stimmt und diese Mehrheit 25 Prozent der Wahlberechtigten der Kommunalwahl 2011 entspricht, ist das Ergebnis des Bürgerentscheides verbindlich und das Heimat- und Kulturhaus wird nicht gebaut.
Der Rat der Stadt Garrel hatte Ende Oktober 2011 die Errichtung des Heimat- und Kulturhauses beschlossen. Dagegen wendete sich ein Bürgerbegehren, initiiert von einem CDU-Ratsherren, für das Ende 2011 1456 Unterschriften gesammelt wurden. Die Gegner des Kulturhauses führen Kosten und die zu geringe Größe des Hauses ins Feld, außerdem gebe es genügend Leerstand, so dass es auch andere Möglichkeiten gebe. Für größere Veranstaltungen sei das Haus dagegen zu klein. Die Befürworter versprechen sich von der Errichtung des Hauses positive Wirkungen auf das kulturelle Leben in Garrel.
Übrigens: läge Garrel in NRW, müssten nur 2041 Bürgerinnen und Bürger im Sinne des Bürgerbegehrens stimmen, in Thüringen wären es sogar nur 1531. Dort ist das Zustimmungsquorum deutlich niedriger als in Niedersachsen. Würde der Bürgerentscheid nach unseren Idealvorstellungen durchgeführt, reichte die Mehrheit der Abstimmenden aus.
Nachtrag Abstimmungsergebnis
Stimmberechtigte: 10.202
Abstimmende: 4.565
Beteiligung in Prozent: 44,75
Gültige Stimmen: 4.555
Stimmen für das Bürgerbegehren: 3.648
Prozent-Anteil für das Bürgerbegehren: 80,09
Stimmen gegen das Bürgerbegehren: 907
Prozent-Anteil gegen das Bürgerbegehren: 19,01
Zustimmungsquorum (2.518) erreicht: JA. Der Bürgerentscheid ist gültig, das Kultur- und Heimathaus wird somit nicht gebaut.
6,6 Prozent haben per Briefabstimmung teilgenommen.
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