Die Befragung findet in den Wahllokalen der Europawahl statt. Es handelt sich um die erste Bürgerbefragung überhaupt in Osnabrück. Teilnahmeberechtigt sind alle zur Kommunalwahl wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger Osnabrücks. Dass eine Befragung zu diesem Thema stattfinden soll, wurde bereits im Herbst 2011 vom Stadtrat beschlossen.
Im Vorfeld der Bürgerbefragung haben alle Haushalte einen Informationsflyer bekommen, außerdem wurden vier Wochen vor der Wahl Benachrichtigungen verschickt.
Die Straße, deren Planung auf den Masterplan Verkehr aus dem Jahr 2010 zurückgeht, soll eine Reihe innerstädtischer Straßen und Wohngebiete vom Verkehr entlasten und einen Rückbau dieser Straßen ermöglichen. Der Teil, um den es in der Bürgerbefragung geht, ist 1,8km lang. Der andere Teil der Straße soll offenbar auf jeden Fall gebaut werden.
Dass nur ein Teil der Umgehungsstraße Thema der Bürgerbefragung ist, könnte damit zusammenhängen, dass es hier Konfliktpotential gibt. So wird durch den Bau der Trasse Erholungs- und Grüngebiete verloren gehen bzw. beeinträchtigt. So gibt es eine Bürgerinitiative gegen die Westumgehung, die auf die Zerstörung des Heger Holzes durch die Trasse verweist. Die BI nennt auch eine unsichere Kostenkalkulation als Begründung für die Ablehnung des Baus.
Eine ähnliche Befragung gab es z.B. 2010 in Göttingen. Dort ging es um den Bau der Südspange. Die damalige Bürgerbefragung fand allerdings ausschließlich auf postalischem Weg statt. Außerdem verpflichtete sich der Rat im Vorfeld, beim Erreichen einer bestimmten Beteiligung, das Ergebnis als bindend zu akzeptieren (Bürgerbefragungen sind rechtlich nicht verbindlich).
Nachtrag vom 26.05.2014:
Bei der Bürgerbefragung votierten 48,32 Prozent für die Westumgehung, 51,68 Prozent dagegen. Die Beteiligung lag bei 48,98 Prozent. Wie der Rat mit diesem Ergebnis umgeht, bleibt offen. Bürgerbefragungen sind rechtlich nicht verbindlich, allerdings hatten die Ratsfraktionen zugesagt, das Ergebnis zu akzeptieren.
