Niedersachsen: Gartenschau-Bürgerbegehren zulässig

In Bad Iburg im Landkreis Osnabrück kann es nun losgehen mit dem Bürgerbegehren zur Landesgartenschau 2018. Am Dienstag wurde das Bürgerbegehren nach langem Hin und Her für zulässig erklärt.

Für das Bürgerbegehren müssen nun mindestens 900 gültige Unterschriften gesammelt werden. Presseberichten zufolge wollen die Initiatoren die nötige Unterschriften binnen zwei bis drei Wochen sammeln.

Sollten die Initiatoren das schaffen, gehören sie damit zu den schnellen Bürgerinitiativen. Sollte das Ziel so schnell erreicht werden, könnte es im September bereits den nächsten Verfahrensschritt geben, die Prüfung der Unterschriften. Danach muss binnen dreier Monate ein Bürgerentscheid stattfinden.

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