<link http: www.radiobremen.de nordwestradio sendungen nordwestradio_unterwegs audio100196-popup.html>Die Sendung zum Nachhören
In Bremen ringt die Opposition mehr mit sich selbst als mit der Regierung. Von einem kraftvollen politischen Wettbewerb kann schon seit Jahren keine Rede mehr sein. Der rot-grüne Senat muss die Opposition kaum noch fürchten. „CDU im freien Fall“, „Politik ohne Opposition“, „Mist hoch drei“ oder „Sorge um die Demokratie in Bremen“ lauten Zeitungsschlagzeilen der vergangenen Jahre.
Vor allem die CDU hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren in personellen Querelen aufgerieben. Von politischen Inhalten ist kaum noch die Rede. Seit der langjährige Parteichef Bernd Neumann sich vom Parteivorsitz zurückgezogen hat, kämpfen die Nachfolger in wechselnden Konstellationen um die Führung der Partei. Als mächtigem Strippenzieher ist es Fraktionschef Thomas Röwekamp nicht gelungen, die verschiedenen Flügel und Gruppierungen zusammen zu führen. Aktueller Höhepunkt: Der Rücktritt der Parteivorsitzenden Rita Mohr-Lüllmann, die erst knapp ein Jahr zuvor in einer Urwahl von den Mitgliedern gewählt worden war. Nach zermürbenden Grabenkämpfen warf sie das Handtuch. Kaum besser steht es um die anderen Oppositionsparteien. Sowohl bei den Linken als auch bei der FDP war die vergangene Legislaturperiode von Querelen und Personalstreitigkeiten geprägt. Als Konsequenz wurde die FDP nicht wieder in die Bürgerschaft gewählt, und beide Parteien fallen kaum durch inhaltliche Vorstöße auf.
Politikwissenschaftler gehen davon aus, dass die Demokratie von politischen Alternativen und dem Wechsel lebt. Das Parlament braucht demnach den Wettbewerb und dazu gehören Kritik und Kontrolle. Fehlt in Bremen also die Opposition gerade in einer Zeit, in der die Weichen für die Zukunft gestellt werden müssten, damit der Stadtstaat überhaupt auf Dauer überleben kann? Welche Auswirkungen hat es, wenn gerade bürgerliche, wirtschaftsnahe und konservative Bürger sich im Parlament nicht hinreichend vertreten fühlen? Braucht eine gute Regierung nicht auch eine starke Opposition, damit sie nicht bequem und träge wird? Und stellt der Mangel an politischen Alternativen vielleicht sogar eine Gefahr für die parlamentarische Demokratie insgesamt dar? In der Sendung „Nordwestradio unterwegs“ wollen wir Antworten auf diese Fragen suchen. Live am Donnerstag, 15. November 2012, von 15:05 bis 16 Uhr aus der Polit-Gaststätte „Ständige Vertretung“ in der Böttcherstrasse 3-5, in 28195 Bremen.
Gesprächsgäste:
Moderation: Martin Busch, Nordwestradio
Redaktion: Georg Bukes, Nordwestradio (NDR/RB) Tel.: 0421-246-43537
Zuschauer sind willkommen. Der Eintritt ist frei.
Frequenzen: UKW 88,3 (Bremen) und 95,4 (Bremerhaven)
Satellit: Astra 1L, Astra DVB-S, Kabel, Livestream auf www.radiobremen.de/nordwestradio
