Wie wir im Juli berichtet haben (<link http: bremen-nds.mehr-demokratie.de>Bürgerbegehren in Südbrookmerland), gab es dort Aufruhr gegen die Pläne, die Straße "Schwarzer Weg" auf Kosten der Anlieger zu sanieren.
Dagegen wurde im Sommer ein Bürgerbegehren gestartet. Dafür wurden nun Unterschriften eingereicht. 1.534 Unterschriften entsprechend zehn Prozent der Stimmberechtigten, hätten ausgereicht, 4.522 Unterschriften wurden nun eingereicht. Dies entspricht sogar 29 Prozent der Stimmberechtigten, bei einem Bürgerentscheid hätte dies gereicht, um das Zustimmungsquorum zu überwinden.
Nun müssen die Unterschriften auf Gültigkeit überprüft werden, da so viele Unterschriften vorliegen, dürfte einem Bürgerentscheid spätestens im April aber nichts entgegenstehen. Die Zulässigkeit wurde bereits im Vorfeld geprüft. Einziges mögliches Hindernis für einen Bürgerentscheid: der Gemeinderat übernimmt das Anliegen des Bürgerbegehrens, der Bürgerentscheid würde dann entfallen. Ob das hier passieren wird? In Northeim wurde am Vortag ein solcher Beschluss gefasst, wobei hier deutlich weniger Unterschriften gesammelt wurden.
