Termin: Dienstag, 14. August 2007 um 11 Uhr
Ort: Villa Ichon, Goetheplatz 4, 28203 Bremen
Im letzten Jahr fand nicht nur das erste erfolgreiche Volksbegehren im Bundesland Bremen statt. Das Volksbegehren für ein neues Wahlrecht war bundesweit gleichzeitig das einzige, das im Jahre 2006 beantragt, durchgeführt und erfolgreich abgeschlossen wurde. Auch in Niedersachsen wurde ein laufendes Verfahren gezählt.
Dennoch ist die direkte Demokratie deutschlandweit auf Erfolgskurs. Im vergangenen Jahr wurden insgesamt mehr als doppelt so viele Volksbegehren neu eingeleitet als noch im Jahr zuvor. Und auch die Erfolgsquote der direkten Demokratie steigerte sich. Es gibt offenbar ein großes Interesse der Bürgerinnen und Bürger, auch zwischen den Wahlen die Politik direkt mitzubestimmen.
Wir wollen Ihnen am kommenden Dienstag den Volksbegehrensbericht 2006 vorstellen. Dabei können wir Ihnen die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland aufzeigen und auf Trends verweisen. Sie sind herzlich eingeladen zur Pressekonferenz mit:
Tim Weber, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie
Katrin Tober, Pressesprecherin des Landesverbandes
