Bürgerbegehren in Bad Essen

Im Landkreis Osnabrück wurde jetzt das 21. Bürgerbegehren gestartet. In Bad Essen wenden sich Bürger gegen den Abriß eines historischen Speichergebäudes.

Volksentscheid ins Grundgesetz

Essen 22.09.: Unterschrift

In Bad Essen im Landkreis Osnabrück wurde am 13. Juni ein Bürgerbegehren angemeldet. Die Initiative wendet sich gegen einen Ratsbeschluss vom 8. März, ein historisches Speichergebäude am Küstenkanal abzureißen. Sie möchte zunächst eine öffentliche Debatte erreichen, um Alternativen zum Abriss abzuwägen.

für das Bürgerbegehren müssen 1.222 Unterschriften gesammelt werden. Am 21. Juni soll der Verwaltungsausschuss über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheiden. Ist die Unterschriftensammlung erfolgreich, kann es zum Bürgerentscheid kommen. Das Bürgerbegehren ist das 21. im Landkreis Osnabrück. Es ist das zweite Bürgerbegehren in Bad Essen. 2009 wurde ein Bürgerbegehren gegen den Bau eines Mobilfunkmastes angemeldet. Der Pachtvertrag über den Mobilfunkmast an der Solequelle Harpenfeld wurde daraufhin gekündigt.

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