Bremen. Am Sonntag den 6. Mai findet in der Gemeinde Tostedt der zweite niedersächsische Bürgerentscheid 2007 statt. In der Gemeinde im Landkreis Harburg geht es um die Gestaltung des Ortskernes im Ortsteil Todtglüsingen: "Der Ortskern Todtglüsingen mit Mahnmal und Eiche im Einmündungsbereich Niedersachsenstraße bleibt erhalten.", so die Frage, die am Sonntag zur Abstimmung steht. Der Verein Mehr Demokratie lobt die vorbildliche Durchführung des Bürgerentscheides in der Gemeinde.
Die Bürger wurden per Benachrichtigungskarte über den Abstimmungstermin
informiert, die Briefwahl wurde ermöglicht und auch die Wahllokale sind an den bei Kommunalwahlen üblichen Orten zu finden, zu denen die Bürger bei Wahlen gehen. Auf der Internetseite der Gemeinde finden sich eine Reihe von Informationen. Der Antrag auf Briefwahl kann sogar über das Internet gestellt werden. Anders als in vielen anderen Gemeinden Niedersachsens im Vorfeld üblich, wird hier von der Stadtverwaltung sogar zur Beteiligung aufgerufen:
"Auch bei dieser erstmals durchgeführten Bürgerabstimmung werden alle Bürgerinnen und Bürger Tostedts aufgerufen, sich durch ihre Stimmabgabe aktiv an unserer Demokratie zu beteiligen! Nutzen Sie Ihre Möglichkeit, in einer Angelegenheit der Gemeinde konkret mit zu entscheiden!"
"Dies ist keine Selbstverständlichkeit, oft erschweren die Gemeinden den Bürgern die Abstimmung durch fehlende Benachrichtigung oder den Verzicht auf die Briefwahl.", so Tim Weber, Sprecher von Mehr Demokratie. "Hier wird der Wille der Bürger, über eine wichtige Sachfrage abzustimmen, respektiert. Die fairen Abstimmungsbedingungen in Tostedt sollten bei allen niedersächsischen Bürgerentscheiden gelten.", so Weber.
Trotz positiver Beispiele wie in Tostedt, gibt es großen Reformbedarf. Der Bürgerentscheid ist erst der 51. Entscheid in zehn Jahren. Zum Vergleich: in Bayern, einem Bundesland mit weitaus bürgerfreundlicheren Abstimmungsregeln fanden im gleichen Zeitraum fast 870 Abstimmungen statt. Mehr Demokratie setzt sich daher für eine Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Niedersachsen ein.
