Auf der Nordseeinsel Juist wird am 3. August darüber abgestimmt, ob die Gemeinde eine dieselbetriebene Bimmelbahn anschaffen soll. Diese soll als Ersatz für die nicht mehr rentablen Pferdefuhrwerke dienen, die z.B. die Touristen und ihre Koffer derzeit in die Unterkünfte bringen. Der Rat hatte die Planungen dazu im April angestoßen. Ende Mai startete ein Bürgerbegehren, dass binnen dreier Tage 180 Unterschriften zusammenbrachte und in Rekordzeit geprüft wurde. Hintergrund ist, dass Juist eine autofreie Insel ist. Auch die Müllabfuhr funktioniert mit Pferdefuhrwerken. Auch die Zukunft des Flugplatzes spielt dabei eine Rolle.
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Bürgerentscheide in Bad Münder
In Bad Münder finden am 21. September sogar zwei Bürgerentscheide statt. Abgestimmt wird über die Zukunft des Rathauses. Der Stadtrat hatte im letzten Jahr beschlossen, auf dem Grundstück einer alten Grundschule ein neues Rathaus zu bauen. Nebenbei: Über die Zukunft der Schule fand 2014 ein Bürgerentscheid statt. Ein Bürgerbegehren wurde im Frühjahr gestartet, das zum Ziel hatte, den Neubau zu verhindern. Stattdessen sollte die alte Schule zum Rathaus umgebaut werden. Im Laufe des Bürgerbegehrens ergab sich, dass die Sparkasse alte Gebäude anzugeben hatte, so daß sich eine neue Möglichkeit ergab. Nach Einreichung der Unterschriften beschloss der Rat einen sogenannten Ratsbürgerentscheid. Der hat zum Inhalt, eine Wirtschaftlichkeitsprüfung zwischen den Varianten Neubau und Unterbringung in der alten Sparkasse durchzuführen und das historische, aber sanierungsbedürftige Rathaus weiter zu nutzen.
Seit Einführung des Ratsbürgerentscheides in Niedersachsen im Herbst 2021 ist dies der erste Fall in dem sowohl über den Vorschlag eines Bürgerbegehrens als auch über den alternativen Vorschlag des Rates abgestimmt wird. Sollten beide Vorschläge im Bürgerentscheid eine Mehrheit erhalten, wird der Vorschlag verbindlich, der die meisten Ja-Stimmen auf sich vereint.
Liste Bürgerentscheide Niedersachsen
Wo gabs denn in Niedersachsen schon Bürgerentscheide? Mehr Demokratie kann die Frage für Sie beantworten.
