Bremen/Hanstedt. Am Sonntag findet in der Gemeinde Hanstedt erstmals ein Bürgerentscheid statt. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Frage, ob der vom Gemeinderat gestellte Antrag, die Fläche "Hanstedt-Süd" aus dem Landschaftsschutzgebiet zu entlassen, zurückgenommen werden soll. Ein entsprechender Beschluss wurde am 19.12.2007 vom Gemeinderat gefasst.
Die von der Bürgerinitiative als schutzwürdig betrachtete Fläche soll als Naherholungs- und Freizeitgebiet erhalten und eine Ausweisung als Bauland verhindert werden. Im Januar dieses Jahres wurde ein entsprechendes Bürgerbegehren gestartet, für das die erforderlichen Unterschriften am 29. Februar übergeben wurden. Die Unterschriftenhürde wurde mit 1532 Stimmen sehr deutlich übersprungen. Es wurden fast viermal so viel Unterschriften wie erforderlich eingereicht.
Der Ablauf eines Bürgerentscheids in Niedersachsen wird per Satzung von den Gemeinden selbst geregelt. Mehr Demokratie lobt die Abstimmungsbedingungen in der Gemeinde Hanstedt. So wurde rechtzeitig an alle Stimmberechtigten eine Benachrichtigungskarte verschickt, es gibt die Möglichkeit zur Briefabstimmung und auch die Öffnungszeiten der Wahllokale entsprechen denen von Wahltagen. „Die Gemeinde hat die Abstimmung vorbildlich geregelt. Jetzt liegt es an den Bürgerinnen und Bürgern selbst, ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen“, so Tim Weber vom Verein Mehr Demokratie. „Wir rufen alle Bürger in Hanstedt auf, am ersten Bürgerentscheid der Gemeinde teilzunehmen“, so Weber weiter.
Da statistisch gesehen in einer niedersächsischen Gemeinde nur alle 240 Jahre ein Bürgerentscheid stattfindet, freut sich Mehr Demokratie über das Hanstedter Jahrhundert-Ereignis.
