Das Bürgerbegehren will den Erhalt der Klinikstandorte Aurich und Norden erhalten. Die dortigen Ubbo-Emmius-Kliniken sollen zusammen mit der Emder Klinik zu einem Zentralkrankenhaus in Goergsheil zusammengefasst werden. Befürworter und Gegner streiten sich über die Wirtschaftlichkeit und Wohnortnähe beider Varianten.
Wie es weitergeht
Nach monatelanger Vorbereitungszeit wurde nun am 7. Dezember das Bürgerbegehren beim Landrat des Landkreises Aurch eingereicht. Dort wird nun die Zulässigkeit des eingereichten Bürgerbegehren geprüft. Erst danach kann mit der Unterschriftensammlung begonnen werden. Eine Herausforderung bei der Erstellung des Bürgerbegehrens war die Formulierung des Kostendeckungsvorschlages (wir haben berichtet). Wird das Bürgerbegehren für zulässig erklärt, müssen binnen sechs Monaten ca. 15.000 Unterschriften gesammelt werden. Erst dann kann es zum Bürgerentscheid kommen. Die in Pressberichten kolportierten 36.000 Unterschriften sind falsch, denn es gab bei der Kreistagswahl 2011 nur 157.175 Wahlberechtigte. Davon zehn Prozent sind ca. 16.000 Unterschriften.
Landkreisweite Bürgerbegehren eher selten
Landkreisweite Bürgerbegehren sind aufgrund der hohen Hürden eher selten. Von den 303 Bürgerbegehren sind erst elf auf Landkreisebene gestartet worden. Die letzten Begehren gab es 2012 in den Landkreisen Northeim, Göttingen und Osterode. Dort ging es um den Erhalt der Eigenständigkeit der Landkreise, für die eine Fusion geplant war. 2011 gab es im Heidekreis ein Bürgerbegehren für den Erhalt einer Kinderklinik. Das Bürgerbegehren konnte sich am Ende nicht durchsetzen. Dreimal gab es auf Landkreisebene Bürgerentscheide, zweimal setzten sich die Bürgerinitiativen durch, einmal der Kreistag. Sechsmal waren die Bürgerbegehren unzulässig, zweimal wurden sie zurückgezogen.
